Cornelia Piepers Blog

Liberalisierung des Busfernverkehrs - Mehr Wettbewerb und günstigere Preise

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2012-01-19T09:49:04Z

Bisher schützt das Personenbeförderungsgesetz aus den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts einseitig das Monopol der Deutschen Bahn. Die bekannten Folgen: Steigende Fahrpreise, schlechter Service, immer weniger Verbindungen im Regionalverkehr. Mit einer Änderung der wettbewerbsfeindlichen Regelungen wird die schwarz-gelbe Koalition dem Busfernverkehr in Deutschland zum Durchbruch verhelfen – und damit endlich eine Alternative zum Bahnverkehr schaffen. So können die Bürger in Zukunft selbst entscheiden, ob sie für ihre Fernreise die Bahn oder kostengünstige Busverbindung wählen.

Für uns Liberale ist klar: Es gehört nicht zu den Aufgaben des Staates, die Bahn im Bereich der Fernreisen gesetzlich zu schützen. Das behindert nicht nur die unternehmerische Handlungsfreiheit, sondern ist vor allem auch eine Bevormundung der Bürgerinnen und Bürger, die für uns nicht akzeptabel ist.

Mit der Liberalisierung des Busfernverkehrs wollen wir insbesondere mittelständischen Unternehmern neue Chancen und Wettbewerbsmöglichkeiten eröffnen. Das wird außerdem zu vielfältigeren Angeboten und günstigeren Alternativen für die Kunden führen. Sie können sich künftig – ohne staatliche Bevormundung – frei zwischen Bahn und Bus entscheiden. Diese Öffnung im Fernbusverkehr haben wir Liberale angestoßen und lange dafür gekämpft.

Bereits im Luftverkehr hat die Liberalisierung vor einigen Jahren dazu geführt, dass innerdeutsche Flüge erheblich billiger geworden sind. Genau das möchten wir auch im Busfernverkehr erreichen: Mehr Wettbewerb und in der Folge mehr Wahlmöglichkeiten und geringere Preise für die Kunden.

Der Gesetzentwurf zur Liberalisierung des Busfernverkehrs wurde nun in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten und an den Verkehrsausschuss überwiesen. Nach gründlicher Beratung werden wir das Gesetz voraussichtlich bis Ende des Frühjahrs beschließen können.

Mehr Gerechtigkeit im Steuersystem durchgesetzt

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-10-21T09:14:41Z

Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Finanzminister Wolfgang Schäuble haben den Abbau der kalten Progression angekündigt. Damit werden künftig kleinere und mittlere Einkommen entlastet. Dieser Ausstieg aus der kalten Progression ist der Einstieg in ein gerechteres Steuersystem und ein Erfolg der FDP.

Die Koalition hat sich darauf geeinigt, das Steuerrecht zum 01. Januar 2013 so zu ändern, dass die kalte Progression abgemildert wird. Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen werden dadurch dauerhaft am Aufschwung beteiligt. Gleichzeitig behalten wir die Haushaltskonsolidierung im Blick und bauen Schulden ab. So beweist Schwarz-Gelb, dass Steuergerechtigkeit und solide Haushalte zugleich möglich sind.

Während die Opposition massive Steuererhöhungen fordert, versuchen die Liberalen die Belastung der Bürgerinnen und Bürger zu senken, wann immer es möglich ist. Die FDP ist als finanzpolitisches Korrektiv gegenüber der großen Koalition der Steuererhöher in Deutschland wichtiger denn je.

Was ist die kalte Progression?
Die so genannte kalte Progression ist eine Steuererhöhung durch die Hintertür: Wenn ein Arbeitnehmer trotz Lohnerhöhung aufgrund der gleichzeitig steigenden Einkommenssteuer und nach Abzug der gestiegenen Lebenshaltungskosten (Inflation) am Ende weniger Netto in der Tasche hat als zuvor, dann spricht man von kalter Progression. Diese ist zutiefst ungerecht und leistungsfeindlich.

Hintergründe zum Euro-Rettungsfonds EFSF

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-09-29T10:22:00Z

Der Bundestag hat am Donnerstag, den 29.09.2011 mit der Kanzlermehrheit für die Erweiterung des Euro-Rettungsfonds (EFSF) gestimmt. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hatte zuvor in seiner Rede die EFSF als wichtigen Schritt hin zu mehr Stabilität in Europa bezeichnet. Entscheidend sei, dass es Regeln gebe, die auch eingehalten werden. Wirtschaftsminister Philipp Rösler nannte Stabilität als Bedingung für Vertrauen in Europa.

Zusammengefasst betrifft das StabMechÄndG drei Ebenen:

1. Erhöhung des effektiven Operationsvolumens

Der Gewährleistungsrahmen soll von derzeit 123 auf 211 Milliarden Euro erhöht werden. In diesem Umfang soll das Bundesfinanzministerium ermächtigt werden, Gewährleistungen für Hilfsmaßnahmen der EFSF für Euroländer zu übernehmen. Die EFSF begibt zu diesem Zwecke ihrerseits Anleihen am Kapitalmarkt. Die Erhöhung des Gewährleistungsrahmens für die EFSF ist notwendig geworden, um ein effektives Operationsvolumen von 440 Mrd. Euro zum bestmöglichen Zinssatz (AAA-Rating) zu erreichen.

2. Ausweitung des Instrumentenkastens der EFSF

Neben der Möglichkeit der EFSF, direkte Kredite an notleidende Euromitgliedsstaaten zu vergeben oder Anleihen dieser Staaten am Primärmarkt zu erwerben (was im Grunde keinen Unterschied macht), sollen folgende „Notfallinstrumente“ zur Verfügung stehen:

• vorsorgliche Kreditlinien,
• Kredite zur Banken-Rekapitalisierung,
• Anleihekäufe auf dem Sekundärmarkt.

Auch beim Einsatz der neuen Instrumente müssen strikte Bedingungen für das Hilfe beantragende Land gestellt werden. Diese Instrumente eröffnen die Möglichkeit, im Falle einer konkreten Ansteckungsgefahr Schaden von anderen Mitgliedstaaten, und damit der Währungsgemeinschaft insgesamt, abwenden zu können.

3. Einführung eines Höchstmaßes an Mitwirkungsrechten des Deutschen Bundestages

Jede neue Hilfsmaßnahme der EFSF bedarf fortan der vorherigen Zustimmung des Deutschen Bundestages. Mit dem Gesetz sind die vom Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 7. September 2011 aufgestellten Anforderungen einer Parlamentsbeteiligung bei weitem übertroffen worden. Entgegen der in diesem Urteil ausdrücklich gebilligten Möglichkeit einer erst nachträglichen Unterrichtung des Haushaltsausschusses in Eilfällen, macht das Gesetz auch für solche Fälle besonderer Eilbedürftigkeit oder Vertraulichkeit eine vorherige Zustimmung zumindest eines vom Parlament gewählten Gremiums, das mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses besetzt wird, erforderlich.

Grenzen überwinden, grenzenloses Forschen

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-08-11T11:58:59Z

Ein Kommentar von Cornelia Pieper in "Leibniz - Journal der Leibniz-Gemeinschaft", Ausgabe 02/2011

Der bleibende Erfolg der deutschen Wissenschaft ist nur im Wettbewerb auf internationaler Ebene zu sichern. Deutschland nimmt in Europa und in der Welt eine herausragende Position in Wissenschaft, Forschung und Entwicklung ein.

Deutsche Unternehmen sind Vorreiter für innovative Produkte und Verfahren und bürgen international für Qualität. Gleichzeitig steht Deutschland als Hochtechnologieland in intensivem globalen Wettbewerb mit vielen Industrieländern und den neuen Gestaltungsmächten, die große Summen für Forschung und Entwicklung investieren. Daher müssen wir uns diesem Wettbewerb selbstbewusst stellen.

Um seinen Wohlstand zu sichern, muss Deutschland seine Fähigkeit zu kreativen und nachhaltigen Innovationen in der Industrie und in der Dienstleistungswirtschaft – gestützt auf breit angelegte Forschung, Wissenschaft und Bildung – weiterentwickeln und stärken. Um unsere starke Position in der globalen Wissensgesellschaft weiter auszubauen und im weltweiten Wettbewerb eine herausragende Stellung dauerhaft zu sichern, müssen wir die besten Forscher und Wissenschaftler anziehen und unsere internationalen Wissenschaftsbeziehungen weiter ausbauen und vertiefen.

Die Leibniz-Gemeinschaft hat eine eigene Strategie zur Internationalisierung entwickelt, deren Fokus auf die Rekrutierung ausländischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gerichtet ist. Als Koordinatorin für die deutschpolnische Zusammenarbeit freue ich mich besonders über das Abkommen über eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Polnischen Akademie der Wissenschaften und der Leibniz-Gemeinschaft vom 8. Juni 2010. Beiden Partnern wünsche ich bei ihrer Zusammenarbeit viel Glück und Erfolg.

Mit seiner Außenwissenschaftspolitik unterstützt das Auswärtige Amt die internationale Kooperation in Wissenschaft und Forschung und sorgt für möglichst gute Rahmenbedingungen. Es agiert dabei als Impulsgeber, Wegbereiter und Vermittler für die internationale Vernetzung der Wissenschaft in Deutschland.

Die Bundesregierung hat im Rahmen der Strategie zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung von 2008 ein deutliches Signal dafür gesetzt: Forschung und Wissenschaft sind integrale Bestandteile deutscher Außenpolitik.

Mit der Außenwissenschaftspolitik leistet das Auswärtige Amt einen signifi kanten Beitrag zur Umsetzung der Internationalisierungsstrategie. Dazu zählen der Ausbau von Exzellenzzentren der Forschung und Lehre an Universitäten im Ausland, die Ausweitung des Netzes der Wissenschaftsreferenten an den deutschen Botschaften, die Erweiterung der Stipendienprogramme und anderes mehr. Das Auswärtige Amt setzt dabei auf die enge Zusammenarbeit mit den deutschen Wissenschaftsorganisationen.

Ein japanisches Sprichwort sagt: Hebt man den Blick, so sieht man keine Grenzen.

Damit können wir die Außenwissenschaftspolitik des Auswärtigen Amts präzise charakterisieren. Deutsche Außenwissenschaftspolitik hebt den Blick, sucht und fördert über die Grenzen hinweg die Kontakte und den Austausch mit Wissenschaftlern und Forschern aus und in anderen Ländern. Sie ermöglicht grenzenloses Forschen.

Als ein aktuelles Beispiel unter vielen möchte ich nur den amerikanischen Wissenschaftler Professor Thomas F. Kuech nennen, der zurzeit am Paul-Drude-Institut für Festkörperphysik tätig ist, das zur Leibniz-Gemeinschaft zählt. Er hat im Jahr 2010 den Humboldt-Forschungspreis gewonnen, der vom Auswärtigen Amt mitfi nanziert wird.

Als Leuchtturmprojekt von internationaler Strahlkraft ragen unter allen Maßnahmen der Außenwissenschaftspolitik die Deutschen Wissenschafts- und Innovationshäuser (DWIH) an den Standorten New York, São Paulo, New Delhi, Tokyo und Moskau heraus, deren Aufbau das Auswärtige Amt im Zusammenwirken mit dem BMBF und in Zusammenarbeit mit Wissenschaftsorganisationen und Verbänden der Deutschen Wirtschaft fördert.

Die DWIH werben für den Forschungs-, Wissenschafts- und Innovationsstandort Deutschland und fördern den internationalen wissenschaftlichen Austausch und Dialog mit dem Gastland. Weiterhin beraten und unterstützen sie nach dem „One-stop-shop“-Prinzip an Forschungsaufenthalten in Deutschland interessierte Wissenschaftler des Gastlands. Die DWIHs organisieren bereits zahlreiche Veranstaltungen mit Partnern aus der Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft. So hat z. B. im Oktober 2010 das DWIH Tokyo ein hochkarätiges und viel beachtetes deutsch-japanisches Wissenschafts- und Innovationsforum durchgeführt.

Das DWIH New York wurde im Februar 2010 feierlich eingeweiht. Im Mai hat der Bundespräsident den Grundstein für das DWIH São Paulo gelegt. Das DWIH São Paulo soll im 4. Quartal 2011 eröffnet werden.

Ich lade alle deutschen Wissenschaftsorganisationen herzlich ein, sich am Aufbau und Betrieb der DWIH´s zu beteiligen.

Cornelia Pieper mit Ehrenprofessur ausgezeichnet

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-06-22T10:00:58Z

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, besuchte heute am 22. Juni 2011 die Humanistisch-Naturwissenschaftliche Universität "Jan Kochanowski" in Kielce. Im Rahmen eines Festakts wurde sie dort für ihre Verdienste um die deutsch-polnischen Beziehungen mit der Ehrenprofessur der politikwissenschaftlichen Fakultät ausgezeichnet.

Cornelia Pieper sagte hierzu in Ihrer Rede: "Ich fühle mich außerordentlich geehrt und bin sehr bewegt, diese hohe Auszeichnung und Würdigung der Universität 'Jan Kochanowski' als erste Deutsche entgegen zu nehmen. Ich danke von ganzem Herzen und verspreche, mit dieser Ehrenprofessur mit der ihr zustehenden Würde und Verbundenheit zur Universität Kielce bei meinem weiteren Engagement für die deutsch-polnischen Beziehungen umzugehen."

Nach einem Besuch der Universität im Herbst 2010 ist dies der zweite Aufenthalt der Staatsministerin in Kielce. Als Koordinatorin für die deutsch-polnische grenznahe und zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit ist ihr der weitere Ausbau der deutsch-polnischen Wissenschaftsbeziehungen ein besonderes Anliegen.

Die Hauptstadt der Woiwodschaft ist seit 1997 Partnerstadt der Stadt Gotha in Thüringen. Begleitet wird die Staatsministerin u. a. von dem Botschafter der Republik Polen, Dr. Marek Prawda, dessen Geburtsstadt Kielce ist.

Die FDP-Bundestagsfraktion für Sie am Ball

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-06-27T10:35:10Z

Zum Start der Frauenfußball-WM am Sonntag, 26. Juni 2011 präsentieren sich die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion von ihrer sportlichen Seite. „Nicht nur im Sport, sondern auch in der Politik sind vor allem Teamfähigkeit, Ausdauer und Entschlossenheit gefragt“, so Cornelia Pieper, MdB. Die Liberale ist zuversichtlich, dass die deutschen Fußballerinnen ein drittes Mal in Folge den WM-Titel verteidigen. Cornelia Pieper: „Wir drücken der deutschen Nationalmannschaft fest die Daumen.“

Optimistisch blickt die FDP-Bundestagsfraktion auch auf die anstehende zweite „Halbzeit“ der schwarz-gelben Koalition. Pieper: „Wir haben bereits die Vorlagen für mehr Wachstum in Deutschland geliefert, die Wehrpflicht abgeschafft und die entscheidenden Treffer im Kampf für mehr Bürgerrechte erzielt. Wir gönnen uns keine Verschnaufpause, sondern arbeiten weiter daran, die Menschen in Deutschland zu entlasten und mit unserem liberalen Markenkern zu punkten.“

Bei alledem sind die Parlamentarier auf den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern angewiesen. Deswegen kommt die FDP-Bundestagsfraktion bereits zum fünften Mal in Folge in der parlamentarischen Sommerpause im Rahmen ihrer Deutschlandtour direkt zu den Menschen in die Wahlkreise. Weitere Informationen, Bilder, Tourdaten und Stationen finden Sie unter www.deutschlandtour2011.de. Und wer mag, kann mit der E-Card „Für Sie am Ball“ einen sportiven Gruß an seine Freunde und Bekannte verschicken.

Neuer Fahrplan für sichere Energieversorgung

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-06-06T11:48:21Z

Die FDP-Bundestagsfraktion berät derzeit intensiv das überarbeitete Energiekonzept. Die Spitzen von Union und FDP haben bereits am vergangenen Wochenende die Weichen für den beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie gestellt. In mehreren Sondersitzungen legen die Abgeordneten nun den genauen Fahrplan fest.

Die neuen Beschlüsse zur künftigen Energiepolitik basieren auf dem Energiekonzept von 2010. Bereits damals waren der Ausstieg aus der Kernenergie und der Umstieg auf erneuerbare Energien vorgesehen. Die Kernenergie war und ist eine Brückentechnologie. Nach den schrecklichen Geschehnissen in Japan musste jedoch die Rolle der Kernkraft grundsätzlich überdacht werden. Nun hat sich die Koalition auf einen dreistufigen Ausstieg bis 2022 verständigt: In einem ersten Schritt gehen die acht vom Moratorium betroffenen Kernkraftwerke nicht wieder ans Netz. Bis 2021 werden dann - wie von der Ethikkommission empfohlen - sechs weitere Kraftwerke abgeschaltet. Die drei neuesten können schließlich noch bis 2022 weiterlaufen.

Die FDP hat in den Verhandlungen dafür gesorgt, dass die drei Ziele Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit sowie Klima- und Umweltverträglichkeit im Zentrum des Konzeptes stehen. So haben die Liberalen durchgesetzt, dass ein Kernkraftwerk für die nächsten beiden Winterhalbjahre im Stand-by-Modus gehalten wird. Dies ist notwenig und sinnvoll, da gerade an trüben, kalten Wintertagen nur eine geringe Menge erneuerbarer Energien zur Verfügung steht und Stromimporte nicht in jedem Fall gesichert sind. Durch die Stand-by-Regelung können Engpässe vermieden und die Versorgungssicherheit gewährleistet werden.

Die Brennelementesteuer für die Energieunternehmen bleibt bestehen. Dies konnte die FDP gegen Widerstände durchsetzen. Die Brennelementesteuer dient der Bewältigung der Altlasten aus der Kernkraftnutzung.

Die Pläne zum Energiekonzept sehen zudem vor, die Möglichkeiten zur Abschreibung der Kosten für energetische Gebäudesanierungen für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und das dazugehörige Gebäudesanierungsprogramm auf 1,5 Milliarden Euro aufzustocken.

Die Endlagersuche, die unter Rot-Grün stockte, wird nun ergebnisoffen fortgeführt. Die Generationen, die die Kernenergie nutzen, müssen sich auch um die Lagerung der anfallenden radioaktiven Abfälle kümmern. Das „Wie“ allerdings ist bisher in Deutschland ungelöst. Daher sollen neben der Gorleben-Erkundung auch alternative Entsorgungsoptionen im gesamten Bundesgebiet geprüft werden.

Zum neuen Energiekonzept hat die FDP-Bundestagsfraktion ein Online-Dossier erstellt, in dem alle Informationen zusammengefasst und die wichtigsten Fragen beantwortet werden. Sie finden das Dossier unter: www.fdp-fraktion.de/energiekonzept.

Über 80 kleine "Botschafter" beim Eröffnungskonzert zum 32. Internationalen Kinderchorfestival in Halle

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-05-09T11:08:02Z

Getragen vom Applaus der über 400 Kinderchorfreunde betraten am 05. Mai 2011 über 80 Kinder die Bühne der Konzerthalle Ulrichskirche und eröffneten mit dem von Horst Irrgang komponierten Lied „Fröhlich sein und singen“ das 32. Internationale Kinderchorfestival in Halle.

Sie kamen doch noch komplett. Erst wenige Minuten vor Konzertbeginn trafen die Sofia Boys aus Bulgarien ein und hatten aufgrund der Verspätung ihres Busses noch nicht einmal die Gelegenheit, ihr Quartier am Robert-Franz-Ring zu beziehen. Gemeinsam mit Ensembles aus Österreich, Weißrussland, Ungarn, Polen und Deutschland betraten sie die Bühne und eröffneten mit dem von Horst Irrgang komponierten Lied „Fröhlich sein und singen“ das 32. Internationale Kinderchorfestival in Halle.

Im Anschluss nutzten Klaus Roth, der Geschäftsführer des Veranstalters „Jugendwerkstatt Frohe Zukunft Halle-Saalekreis e.V.“, und die Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados ihre kurzen Grußworte, um den zahlreichen Helfern im Hintergrund zu danken. Ganz besondere Anerkennung richteten beide an den Stadtsingechor zu Halle und den Kinder- und Jugendchor „Ulrich von Hutten“. Die Nichtteilnahme des Kinderchors Halle ließ im Vorfeld die Befürchtung aufkommen, die Stadt Halle wäre als Gastgeber des Festivals ohne eigenen Kinderchor vertreten. Hier haben beide Chöre kurzfristig ihre Teilnahme angekündigt und sich auf das Festivalprogramm vorbereitet.

Gedankt wurde auch Sandra Schwarzhaupt, dass sie trotz ihrer zahlreichen Engagements in New York die Zeit gefunden hatte, die Jungen und Mädchen der teilnehmenden Chöre in einem Podiumsgespräch mit dem Titel „Zum wahren Künstler ohne Casting-Shows“ zu motivieren, auch ohne medienwirksame Casting-Shows Ihrer Leidenschaft mit ungebrochener Freude nachzugehen.

„Musik kann Brücken der Verständigung bauen! Mit ihr überwindet man Grenzen und Vorurteile in der Welt. Kulturpolitik ist somit ein nachhaltiger Beitrag zur Friedenspolitik und eine Investitionen in die Zukunft.“, sagte Cornelia Pieper, Schirmherrin des diesjährigen Festivals, in ihrem Grußwort und dankte den Kindern für Ihre Teilnahme: „Ihr seid ganz wichtige Botschafter in der Welt, Ihr geht unvoreingenommen aufeinander zu und sprecht mit Eurer Musik eine gemeinsame Sprache!“.

Innerhalb Ihres Grußwortes richtete sich Cornelia Pieper, Koordinatorin für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, im Speziellen an die Kinder des Chores Pueri et Puelle Cantores Plocenses aus Płock in Polen und begrüßte die Kinder in fließendem Polnisch, gefolgt von anerkennendem Applaus der über 400 Gäste im Publikum.

Nach der Uraufführung eines Stückes unter dem Dirigat von Ugis Praulins aus Lettland gaben die Sängerknaben des Stadtsingechores zu Halle den Auftakt mit einer Interpretation der „Vogelhochzeit“, einem der bekanntesten deutschen Volkslieder. Es folgten der Kinderchor „Tutti“ aus Minsk in Weißrussland, Pueri et Puelle Cantores Plocenses aus Polen und Christophorus Kinder- und Jugendchor aus Altensteig. Den Abschluss gaben die Kinder der Tanzgruppe Merseburg-Meuschau, die zu Westernklängen ihr beeindruckendes tänzerisches Können unter Beweis stellten.

Dieses Eröffnungskonzert markierte den Auftakt zu einem bunten und sehr interessanten musikalischen Wochenende in Halle, unter anderem mit zahlreichen Sonderkonzerten, der singenden Meile und dem Fest der Begegnung mit dem Start des Kranichballons für Japan.

Weitere Artikel finden Sie hier:

Artikel auf Halleforum.de vom 05.05.2011

Artikel auf mz-web.de vom 05.05.2011

Cornelia Pieper mit dem Polonicus-Preis geehrt

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-05-09T08:41:18Z

Unter der Schirmherrschaft des Senats der Republik Polen verlieh am Samstag, den 07.05.2011 in Aachen der Polnische Kongress in Deutschland der Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Polenbeauftragten der Bundesregierung, Cornelia Pieper, den Polonicus Preis.

Mit dem Polonicus-Preis werden Persönlichkeiten geehrt , die zum deutsch-polnischen Dialog beitragen und die polnische Kultur in Deutschland pflegen und aktiv gestalten.

Mit den Verdiensten der Staatsministerin für den deutsch-polnischen Dialog, die zur Stärkung des gemeinsamen Hauses Europa wesentlich beigetragen haben, begründete die Jury des Polonicus-Preises die Auszeichnung von Cornelia Pieper in der Preiskategorie „Deutsch-Polnischer Dialog“. Sie setzt sich, so die Jury, für gute Nachbarschaft und partnerschaftliches Zusammenwirken zwischen Deutschland und Polen ein. Dadurch gelingt es der Staatsministerin, stereotypes Denken aufzubrechen und Integration immer weiter voran zu bringen.

Ich erwarte heute ein klares Signal für eine gesamtdeutsche FDP!

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-05-02T08:14:31Z

Die aus Sachsen-Anhalt stammende FDP-Bundesvize Cornelia Pieper fordert vor den bevorstehenden Gremiensitzungen ihrer Partei ein klares Signal für eine gesamtdeutsche FDP:

"Die FDP braucht einen Neuanfang. Deshalb habe ich mich bereits vor einigen Wochen entschlossen, nicht mehr als Parteivize zu kandidieren. Neuanfang sollte aber nicht heißen: Aufbruch in alte Zeiten! Es gehört auch weiterhin ein Vertreter des Ostens nicht nur ins Präsidium. Die ostdeutschen Landesvorsitzenden haben Holger Zastrow als Kandidaten für den Parteivize vorgeschlagen, das ist nur folgerichtig. Will die FDP gesamtdeutsche Partei bleiben, braucht sie auch ein Gesicht aus dem Osten an der Spitze!

Außerdem sollten wir inhaltlich nicht die "Gefechte" von vorgestern führen, wenn wie vom Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe erneut die Abschaffung des Solidaritätszuschlages gefordert wird. Es geht immer noch um eine große Steuerreform mit der Absenkung der Tarife für die Mittelschicht und einer weiteren Vereinfachung des Steuerrechts.

Auch wenn der Bundesparteitag erst am übernächsten Wochenende entscheidet, erwarte ich heute ein klares Signal der Parteispitze für eine gesamtdeutsche FDP."

Staatsministerin Cornelia Pieper bei der Eröffnung der Deutschlandwochen in Madrid

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-04-18T09:08:00Z

V.l.n.r.: Spanische Kulturministerin Ángeles Gonzáles Sinde, Staatsministerin Cornelia Pieper und Reinhard Silberberg, deutscher Botschafter in Madrid.

„Eine lebendige Beziehung zwischen Staaten bedarf vor allem auch der Begegnung der Menschen“, erklärte Staatsministerin Cornelia Pieper in Ihrer Rede anlässlich der Eröffnung der Deutschlandwochen in Madrid.

Unter dem Motto „Espacio de encuentro hispano-alemän 2011" bringen vom 12. April bis zum 28. Juni 2011 zahlreiche deutsche und deutsch-spanische Einrichtungen ein Stück Deutschland nach Spanien und laden dazu ein, bei mehr als 50 Veranstaltungen Deutschland mit eigenen Augen zu sehen.

Cornelia Pieper: „Allen deutschen und spanischen Partnern, die zusammen mit der Deutschen Botschaft Madrid, dem deutschen Generalkonsulat in Barcelona sowie dem Goethe-Institute Madrid und Barcelona dieses Großprojekt vorbereitet haben, möchte ich an dieser Stelle herzlich für ihr tatkräftiges Engagement danken.“

Staatsministerin Cornelia Pieper in Madrid bei der Eröffnung der Deutschlandwochen.

Ziel der Deutschlandwochen ist es, in Spanien ein aktuelles Deutschlandbild mit all seinen Facetten und Besonderheiten zu vermitteln. Die Bedeutung von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Kultur für die deutsch-spanischen Beziehungen sollen hervorgehoben werden und dazu beitragen, die beide Nationen verbindende Freundschaft zu vertiefen.

Staatsministerin Cornelia Pieper mit der spanischen Kulturministerin Ángeles Gonzáles Sinde während des Konzerts der Big Band der
Bundeswehr zur Eröffnung der Deutschlandwochen in Spanien.

Cornelia Pieper hierzu: „Das ungebrochene Interesse an einander, die Neugier auf das andere Land beweisen, wie nah sich unsere Länder stehen und wie freundschaftlich die deutsch-spanischen Beziehungen sind. Wir bezahlen mit derselben Währung, wir zeigen dieselben Pässe vor, wenn wir Fernreisen unternehmen. Und eine weitere Gemeinsamkeit, die Spanier und Deutsche verbindet, ist die Erkenntnis, dass unsere beiden Ländern der Europäischen Einigung sehr, sehr viel zu verdanken haben.“ Die Bandbreite bei den über 50 Veranstaltungen reicht von Konzerten und Ausstellungen, über Diskussionsveranstaltungen und Seminare bis zu Volksfesten.

Pieper: „Berlin übt eine große Faszination auf spanische Besucher aus. Wir freuen uns über das Interesse und hoffen, dass es sich auf unser ganzes Land überträgt. Die zahlreichen Veranstaltungen tragen dazu bei, denn sie machen neugierig und Lust auf mehr.“

Weitere Informationen zu dem Programm der „Espacio de encuentro hispano-alemän 2011" erhalten Sie unter http://www.encuentro2011.diplo.de

16. Romanikpreis verliehen

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-04-20T13:36:28Z

Am Samstag, den 16.04.201 wurde in Staßfurt zum 16. Mal der Romanikpreis des Tourismusverbandes Sachsen-Anhalt verliehen. Seit 1995 wird dieser von der FDP Sachsen-Anhalt gestiftete Preis für herausragendes Engagement an der "Straße der Romanik" vergeben. Cornelia Pieper: „Ich freue mich, dass die FDP Sachsen-Anhalt auch zukünftig als Stifter an diesem Engagement festhalten wird!“

V.l.n.r.: Lars-Jörn Zimmer, Vorsitzender des Tourismusverbandes Sachsen-Anhalt e.V., Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff, Preisträger Matthias Puhle, Cornelia Pieper und Veit Wolpert.

Die Ehrung mit der Goldmedaille erhielt bei dem Festakt im Schloss von Hohenerxleben der Leitende Direktor der Magdeburger Museen, Matthias Puhle. Er habe seit 2001 mit einer Reihe von Veranstaltungen, darunter der sehr erfolgreichen Präsentation über Otto den Großen, dazu beigetragen, dass sich Sachsen-Anhalt heute als Kernland deutscher Geschichte darstellt.

Die Silbermedaillen gingen an den "Förderverein Schloss Goseck" aus dem Burgenlandkreis und die Tourismus GmbH der Harzstadt Ilsenburg.

Der im Jahre 1998 gegründete "Förderverein Schloss Goseck" hat das von Leerstand bedrohte Schloss als europäisches Musik- und Kulturzentrum etabliert. Dadurch wurde das historische Gemäuer nicht nur gerettet, sondern konnte in den Folgejahren saniert und renoviert werden..

Der Ilsenburger Tourismus GmbH ist es gelungen, mit dem Harzer Klosterwanderweg spirituelle Tourismusangebote in den umliegenden Klöstern erfolgreich mit thematischen Wanderwegen bis nach Niedersachsen zu verbinden.

Darüber hinaus wurde ein mit 10.000 Euro dotierter Sonderpreis des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt vergeben, mit dem in diesem Jahr die Initiative "Kulturland Osterwieck" gewürdigt wurde. Das Bündnis aus Stadtverwaltung, Kirchen, Kulturstätten, Vereinen, Wirtschaft und Bürgern hat sich nicht nur der touristischen Vermarktung seiner Stadt verschrieben, sondern setzt sich auch für die Verbesserung der Infrastruktur und die Ansiedlung von Dienstleistungsbetrieben ein.

Staatsministerin Cornelia Pieper bei ihrer Rede anlässlich der 16. Romanikpreisverleihung,

Cornelia Pieper: „Ich danke den Preisträgern für ihr bürgerschaftliches Engagement und beglückwünsche Sie recht herzlich. Ohne Ihre Initiativen würde die Straße der Romanik nicht mit Leben erfüllt werden. Ihre Beitrage gereichen unserem Heimatland zu Ehre. Sie tragen damit über die Landesgrenzen hinaus zur Geschichts- und Imagepflege Sachsen-Anhalts bei. Und ich kann mir keinen besseren Rahmen als diese Preisverleihung vorstellen um Ideen zu produzieren, beispielgebend zu wirken, Erfahrungsaustausch zu ermöglichen und Menschen, Institutionen und Initiativen für Ihren Einsatz zu ehren.“

Die "Straße der Romanik" wurde 1993 von dem damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker eröffnet. Die touristische Route umfasst etwa 80 Burgen, Schlösser, Klöster und Kirchen in Sachsen-Anhalt.

Fragen und Antworten zum Atom-Moratorium und dessen Folgen

nospam@example.com (Cornelia Pieper) — 2011-04-13T13:28:13Z

Liebe Leser,

angesichts der Katastrophe in Japan hat die Bundesregierung umgehend reagiert und für den Zeitraum von drei Monaten die ältesten Atommeiler für eine gründliche Sicherheitsprüfung vom Netz genommen. Auch die jüngeren Anlagen werden gründlich überprüft.

Anbei einige in diesem Zusammenhang häufig gestellte Fragen und unsere Antworten darauf. Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie sich gerne an mich oder unseren energiepolitischer Sprecher, Klaus Breil, MdB wenden.

Wie steht es um die Stromerzeugung?

Zur Stromerzeugung in Deutschland haben die KKW im Jahr 2010 rund 23 % beigetragen. Netto wurden knapp 3 % exportiert (Import 7 %, Export knapp 10 %, aber saisonal höchst unterschiedlich).

In Bezug auf die derzeit 8 infolge des Moratoriums abgeschalteten KKW muss man beachten, dass drei dieser KKW aktuell nicht mehr in Betrieb waren.

Derzeit stehen rund 5 % der bisher erzeugten Strommenge durch die Abschaltung nicht mehr zur Verfügung. Das entspricht einer Leistung von ca. 7000 MW/h.

Diese können momentan und saisonbedingt (die Heizperiode geht gerade zu Ende, der Bedarf an Energie für Beleuchtung ist geringer, etc.) durch Wegfall von Exporten und durch Nutzung der traditionell im deutschen Netz vorhandenen Reserven (insbesondere für die jederzeit notwendige Vorhaltung von Grundlast für die Industrieversorgung) sowie durch Importe ausgeglichen werden.

Für die Versorgung der Industrie muss es aber als bedenklich angesehen werden, wenn im System keine oder kaum noch Reserven vorhanden sind.

Wenn Strom aus anderen Ländern importiert werden muss, so geschieht dies immer aus der geographisch nächstgelegenen Region: in unserem Falle ist das Frankreich und die Tschechische Republik. Norwegen wäre in einigen Jahren sicherlich auch eine Quelle, dafür muss aber noch viel geplant und investiert werden.

Wie gestaltet sich die Vollkostenrechnung für Kernenergie?

Die Kernenergieanlagenbetreiber haben alle Kosten der Forschung und Entwicklung, des Baus, des Betriebs und der Sicherheitseinrichtungen der Anlagen selber getragen. Außerdem haben sie die Zwischenlagerung der atomaren Reststoffe auf eigene Kosten übernommen. Das gleiche gilt für die Transporte zu und zwischen Lagerstätten, insbesondere nach Aufbereitung für die Lagerung. Wie auch von der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung immer bestätigt wurde, erhalten Kernkraftwerke keinerlei Subventionen. Staatliche Mittel wurden nur im Bereich der Entwicklung und Energieforschung eingesetzt.

Es war schon immer klar, dass die Unternehmen die Kosten für die Erforschung der Lagerung und für die Endlagerung tragen müssen. So wurden bisher angefallene Kosten immer von den Betreibern bezahlt.
Für den Rückbau der KKW wurden von Anbeginn an Rückstellungen gebildet, so dass jede Anlage sofort zurückgebaut werden könnte. Dafür stehen nach Angaben der Atomindustrie liquide Mittel von rund 30 Mrd. € zur Verfügung. Diese Mittel werden außerhalb der Bilanz der Firmen in Sondervermögen gehalten und verwaltet. Sie können zur Abdeckung für andere Verbindlichkeiten der Firmen nicht herangezogen werden.

Wie werden sich die Preise entwickeln?

Die Kernenergie ist die billigste Primärenergiequelle. Die Erneuerbaren Energien sind die mit weitem Abstand hinter Kohle/Braunkohle, Gas und Öl teuersten Energien. Wollen wir beim derzeitigen Kostengefüge mehr Erneuerbare einsetzen, wird es dem entsprechend teurer. Dies ist zudem abhängig von der Struktur des Umbaus, den wir aber derzeit noch nicht genau kennen können.

Was ist mit dem Energiekonzept?

Da die Produktion von Strom aus Kernenergie vermutlich dauerhaft deutlich und schneller als im Energiekonzept der Bundesregierung geplant, zurückgeführt werden muss, fehlen möglicherweise beträchtliche Mittel, die für Forschung und Entwicklung von Erneuerbaren Energien, Speichertechnologien, Netzausbau und Energetische Gebäudesanierung notwendig und eingeplant worden sind.

Für diese Aktivitäten sollten aus der Beteiligung an den Erträgen aus der Verlängerung der Laufzeiten der KKW Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden.

Bundesregierung und Koalitionsfraktionen arbeiten bereits an einer Neujustierung des Energiekonzepts. Dabei geht es u.a. um den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Netze und der Speichermöglichkeiten.

Erhielten KKW-Betreiber besondere Steuerbefreiungen?

Nein, die Steuerfreiheit für die betrieblich bedingten Rückstellungen der Betreiber gilt für alle Unternehmen und ist kein Privileg der Kernkraftbranche.

Wie sind die Kraftwerksbetreiber versichert?

Hinsichtlich der Versicherungen der KKW-Betreiber gegen Unfälle bis hin zu einem GAU besteht unbeschränkte Haftung mit dem gesamten Firmenvermögen.

Eine Gefährdungshaftung ist über eine Haftpflichtversicherung bis zu einer Höchstgrenze von 256 Millionen € je KKW gegeben. Darüber hinaus gibt es die Solidarhaftung aller KKW-Betreiber, die einzelne Schadenfälle im Umfang von bis zu 2,5 Mrd. € abdeckt.

Quelle: Klaus Breil, MdB Energiepolitischer Sprecher der FDP – Bundestagsfraktion
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Gute Bildung ist Aufgabe aller !

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-04-08T08:28:57Z

Cornelia Pieper ruft die Bildungsinitiativen in Sachsen-Anhalt dazu auf, sich bis zum 16.Mai 2011 an dem Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ zu beteiligen: „Viele Projekte und Institutionen in Sachsen-Anhalt haben hervorragende Aussichten und hätten es verdient, den Titel „Bildungsidee 2011/2012“ verliehen zu bekommen.“

Halle, 06. April 2011. „Den Weg zu besserer Bildung und besseren Bildungschancen für Kinder und Jugendliche kann nicht allein der Staat mit seinen Bildungseinrichtungen beschreiten, sondern ist nur mit einer gesamtgesellschaftlichen Bewegung hin zu einer Bildungsrepublik zu bewältigen“, erklärt die Staatsministerin Cornelia Pieper.

Pieper weiter: „In Sachsen-Anhalt haben wir viele Projekte und Initiativen, die eine Vorreiterrolle eingenommen haben. Sie haben gute Bildung als Aufgabe aller verstanden und sich mit bescheidenen Mitteln und großem ehrenamtlichen Engagement der individuellen Bildung und Förderung von Kindern und Jugendlichen angenommen. Sie haben die Aufmerksamkeit durch diesen Wettbewerb verdient!“

Die Ideen sollen durch ihr Vorbild zur Diskussion über neue Wege in der Bildungsrepublik anregen und der nachhaltigen Verbesserung der Bildungschancen in Deutschland dienen.

„Diese Ideen als Vorbild zu nehmen und sie nachzuahmen ist wohl die größte Auszeichnung gesellschaftlichen Engagements“, so Pieper.

Hintergrund:
Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ hat den Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ ausgerufen. Das Motto des Wettbewerbs lautet „Gemeinsam für mehr Bildungschancen“. Bis zum 16. Mai 2011 können sich Projekte, Initiativen und Institutionen bewerben, die sich für mehr Bildung engagieren. Nach Ende des Bewerbungszeitraums wird eine hochkarätige Expertenjury die „Bildungsideen 2011/2012“ auswählen. Die Auszeichnung der Preisträger erfolgt Woche für Woche ab Mitte August 2011. Das Bewerbungsformular wir auf der Internetseite www.bildungsideen.de zur Verfügung gestellt.

FDP-Politiker im Glaswerk der Agenda Glass AG

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-03-07T09:00:00Z

(Quelle:Volksstimme vom 04.03.2011) Gardelegen (ca).

Politische Prominenz zur bevorstehenden Landtagswahl hatte sich gestern der FDP-Landtagsabgeordnete Lutz Franke ins Boot geholt: Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, die Landesvorsitzende und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Dr. Cornelia Pieper, begleitete Franke auf einer Wahlkampftour unter anderem mit Stationen in Kalbe und Gardelegen.

In Gardelegen besuchte die Liberalen-Gruppe, zu der außerdem der städtische Wirtschaftsförderer Peter Timme und der Stadtrat Normen Gadiel gehörte, das neue Unternehmen Benkenwood und die Agenda Glas AG. Im Glaswerk wurden die Besucher von Josef Bockhorst, Vorstandsmitglied der Agenda Glas AG, empfangen.

Themenschwerpunkt bei den Liberalen war die am 25. Februar angemeldete Insolvenz des Unternehmens, das in der Produktion von Industrieglas zu den modernsten Werken Europas gehören soll. „Nach nur einem Jahr und drei Tagen“, sagte Bockhorst, der gemeinsam mit seinem Vorstandskollegen Wolfram Seidensticker das Unternehmen gegründet hat. Gründe für die Insolvenz gebe es mehrere, führte Bockhorst aus. Zum einen sei es die Grünglasproduktion – unter anderem Schnapsflaschen für Jägermeister – gewesen, die sich zum „Desaster“ entwickelt habe. Zum anderen habe die geplante Produktivität nicht erreicht werden können. Dazu habe es diverse „Störfeuer gegeben“, wie es Bockhorst formulierte. Unter anderem vom Wasserverband sowie von Mitbewerbern.

Die Agenda Glas wird derzeit von einem Insolvenzverwalter betreut. Noch nicht entschieden sei, welches Verfahren letztlich angewendet wird. Möglicherweise wird es, wie im Fall der AKT GmbH, eine Planinsolvenz geben. Eine Variante sei auch der Verkauf des Werkes, also einen Wechsel des Eigentümers. Unterdessen hätten sich 21 Interessenten dafür beworben. Bis Ende April soll dazu eine Entscheidung fallen, sagte Bockhorst.

Unabhängig von der Insolvenz habe das Glaswerk volle Auftragsbücher und langjährige Verträge mit Abnehmern. „Die Produktion geht weiter. Es wird nur eine neue Finanzstruktur geben“, betonte Bockhorst. Um die Produktion abzusichern, würden auch alle Mitarbeiter benötigt. Derzeit seien über 150 Mitarbeiter im Unternehmen beschäftigt. Dazu kämen noch 40 Zeitarbeiter. Produziert werde im Vier-Schicht-System. 40 verschiedene Sorten werden produziert. In diesem Jahr sollen noch weitere 20 dazukommen. „Die Probleme wie im Vorjahr werden wir in diesem Jahr nicht haben“, zeigte sich Bockhorst optimistisch.

Natürlich habe die Agenda Glaswerk alle Förderprogramme in Anspruch genommen, die für die Unternehmensgründung möglich waren. „Wir sind Existenzgründer, haben ein mittelständisches Unternehmen gegründet und Arbeitsplätze geschaffen. Und dafür haben wir Fördermittel erhalten“, sagte Bockhorst. Etwa 20 Millionen Euro seien gefördert worden. Der Restbetrag von etwa 30 Millionen sei fremdfinanziert worden. Das Eigenkapital habe 18 Prozent von der Gesamtinvestitionssumme betragen.

„Der Kredit ist uns von der Nord LB nicht geschenkt wor den. Dafür haben wir sehr hohe Gebühren bezahlt“, betonte Bockhorst, was bei Pieper und Franke für etwas Verwunderung sorgte, sollte doch die Landesbank den Mittelstand fördern. „Eine Investition von 50 Millionen Euro finanziert man natürlich nicht mit Eigenkapital. Wobei die Quote von 18 Prozent sehr gut ist. Die liegt bei mittelständischen Unternehmensgründungen sonst viel niedriger. Das war eine saubere Investition mit einer sauberen Fördermittelvergabe. Das muss man auch mal klar und deutlich sagen. Eine super Geschichte für den Wirtschaftsstandort Gardelegen“, betonte Franke. Lob gab es auch von seinem Parteikollegen, dem städtischen Wirtschaftsförderer Peter Timme. „Ihr wart die Pioniere, die in der Industrieglasproduktion vorangegangen sind. Das Unternehmen ist wie ein Schiff, das mit Sicherheit in ein interessantes Meer zurückkehren wird“, betonte Timme. „Um bei dem Bild zu bleiben: Das Schiff wird nicht sinken. Nur die Steuerung ist derzeit etwas lahmgelegt“, ergänzte Bockhorst.

Erdbebenkatastrophe in Japan - Staatsministerin Pieper ruft zu Spenden auf

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-03-17T13:45:00Z

Angesichts der dramatischen Lage in Japan, rief die Staatsministerin im Auswärtigen Amt und hallesche Bundestagsabgeordnete, Cornelia Pieper (FDP), heute zu Spenden für das Land und die notleidende Bevölkerung auf: „Selten ist ein Land von einer solchen Kette von Katastrophen getroffen worden wie in diesen Tagen Japan. Und noch ist nicht absehbar, ob das Land nicht mit weiteren Schicksalsschlägen rechnen muss. Millionen Menschen in Japan sind von den Katastrophen betroffen, darunter viele schwangere Frauen und Mütter mit ihren kleinen Kindern.

Sie alle gehen mit bewundernswerter Kraft und Tapferkeit mit der schwierigen Notlage, in die sie geraten sind, um. Diese Menschen brauchen und verdienen unsere Unterstützung und Hilfe. Deshalb appelliere ich an Sie: Unterstützen Sie die deutschen Hilfsorganisationen, die für Japan Spendenkonten eingerichtet haben, mit einer Geldspende. Dies ist die wirksamste Art, Hilfe zu leisten. Die japanische Regierung hat zur Unterstützung des Japanischen Roten Kreuzes aufgerufen, das den Katastrophenopfern engagiert und in vielen Fällen lebensrettend hilft.

Auch Spenden an das Deutsche Rote Kreuz, das seine japanische Schwesterorganisation bei ihrer Arbeit finanziell unterstützt, sind deshalb ein geeigneter Weg, den Menschen in Japan zu helfen. Die Bundesregierung hat der japanischen Regierung unsere volle Solidarität und Unterstützung zugesagt. Auch Sie als Bürgerinnen und Bürger können mit Ihrer Spende einen wertvollen Beitrag leisten, das Leid der Japanerinnen und Japaner zu lindern.“

Cornelia Pieper: GEHE ist wichtig für Wirtschaft und Gesundheit in Stadt und Region

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-03-08T15:20:00Z

Bei einem Besuch der Niederlassung des Pharmagroßhändlers GEHE am Montag (07.03.) in Halle lobte Cornelia Pieper, MdB und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, das langjährige Engagement des Unternehmens für Apotheken in der Stadt nach der Wende. Schon kurz nach dem Fall des Eisernen Vorhangs hatte das vom Dresdner Kaufmann Franz Ludwig Gehe 1835 gründete Unternehmen das größte Investitionsprogramm seiner Unternehmensgeschichte in Deutschland gestartet und sechs neue Niederlassungen im Osten gegründet, eine davon in Halle. Von hier aus versorgt GEHE über 400 Apotheken täglich in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen mit Arzneimitteln und trägt so zur sicheren Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten bei.

"Die 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Halle setzen sich täglich für die Gesundheit der Menschen in dieser Region ein. GEHE ist nicht nur deshalb ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sondern seit 20 Jahren auch ein verlässlicher Partner für die Apotheken in Halle und Umland. Das Leistungsspektrum ist schon außerordentlich. Und es freut mich natürlich, dass GEHE die ostdeutschen Wurzeln seiner 175-jährigen Geschichte nicht vergessen hat und nach wie vor ein wichtiges und innovatives Unternehmen in der wachsenden Gesundheitsbranche ist", sagte Cornelia Pieper, die mit Niederlassungsleiter Jörg Marbach und Vertriebschef Ronny Liebeck vereinbarte, den Gedankenaustausch in Halle auch künftig fortzusetzen.

Die FDP gründet in Genthin einen Ortsverband

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-03-07T09:11:00Z

(Quelle: Volksstimme vom 04.03.2011)

Genthin (khu). Der Ortsverband Genthin der FDP wurde gestern gegründet. 15 Liberale aus nah und fern waren gekommen, darunter Cornelia Pieper. Die Staatsministerin freute sich über den neuen Ortsverband. "Der Zeitpunkt ist ideal. So könnt ihr im Wahlkampf noch unterstützend tätig werden", sagte sie zu den vier frisch gewählten Vorstandsmitgliedern des Verbandes mit Blick auf die Landtagswahlen am 20. März.

Vorsitzender ist Fred Kappuhn. Der Mützler ist erst seit Kurzem Mitglied in der FDP. Für ihn ist sein neues Amt eine "unbekannte und spannende Erfahrung". Er möchte vor allem junge Leute für die Liberalen gewinnen. Unterstützend wurde ihm Wilmut Pflaumbaum als Stellvertreter an die Seite gestellt. Versammlungsleiter Allard von Arnim freute sich, dass "das liberale Urgestein mit im Boot ist".

Schatzmeister ist Matthias Golz. Der Genthiner hat Rechtswissenschaft studiert und schreibt seine Doktorarbeit. Nach dem in diesen Tagen obligatorischem Hinweis an alle Doktoranten, die Quellen ordentlich zu kennzeichnen, wurde auch er in sein Amt gewählt. Als Kassenwart fungiert Ernst Schehak. Weil der neue Ortsverband nur aus Männern besteht, wurde der nicht ganz ernst gemeinte Vorschlag gemacht, Cornelia Pieper als "Kassiererin" einzusetzen. Ernst Schehak wurde trotzdem – wie die anderen Mitglieder des Vorstandes – einstimmig gewählt. "Die FDP steht für die Förderung des Mittelstandes", sagte Cornelia Pieper. "In der Politik wird viel über Arbeitslosengeld und Hartz IV gesprochen, wir müssen auch wieder mehr über und mit den Arbeitnehmern reden." Sie sieht im Ortsverband Genthin eine gute Möglichkeit, den Wählern in der Region näher zu bringen, wofür die Liberalen stehen. "Im Wahlkampf ersetzt nichts das persönliche Gespräch." Dieser Meinung ist auch Werner Krömer. Der Landtagskandidat für den Wahlkreis 5 (Genthin, Tangermünde, Tangerhütte): "Man muss mit den Leuten reden, um sie überzeugen zu können."

Einmütigkeit in liberaler Hauptstadt

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-02-22T11:47:31Z

Landeschefin Cornelia Pieper hat in Langenstein dem neugewählten FDP-Kreisvorsitzenden Matthias Hellmann gratuliert. Die Harzer Liberalen haben ihren Kreisvorstand im Amt bestätigt.

mehr.. (Magdeburger Volksstimme)
mehr.. (Mitteldeutsche Zeitung)

Cornelia Pieper im Chemiedreieck auf Tour

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-02-22T11:26:50Z

Die Landesvorsitzende und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Dr. h.c. Cornelia Pieper, weilte am Dienstag, den 15.02.2011 zu mehreren Terminen im Chemiedreieck. Begleitet wurde sie von den FDP-Direktkandidaten Torsten Henze und Heinz-Uwe Borgass.

Zuerst wurde die Fa. Dow Olefinverbund GmbH am Standort in Schkopau besucht. Geschäftsführer Rainer Roghmann stand zum Gespräch zur Verfügung und stellte das Unternehmen mit einem Konzernumsatz von 53,7 Mrd. Euro in 2010 vor. An 188 Standorten in 35 Ländern werden 5000 Produkte hergestellt. Die Dow-Standorte in der Region Mitteldeutschland (Schkopau, Leuna, Böhlen und Teutschenthal) sind inzwischen zu einer festen Größe im Konzern geworden, sicher nicht mehr wegzudenken. Die Zukunft des Unternehmens ist gut aufgestellt, für den Gesamtkonzern genau wie die Standorte in der Region Mitteldeutschland. Von besonders großem Interesse für Frau Pieper war selbstverständlich der anschließende Besuch im Dow-Ausbildungszentrum. Die Anwesenden Lehrlinge aus dem zweiten Lehrjahr standen engagiert Rede und Antwort, und gewährten Einblicke in ihre Berufsbilder.

Danach ging es zur Linde Gas Produktionsgesellschaft mbH am Standort in Leuna. Dort wurde die liberale Delegation u.a. von Dr. Joachim Pretz, dem Remote-Operation-Center-Manager begrüßt. Nach den detaillierten Erläuterungen zum Unternehmen, u.a. das Linde Gas in über 100 Ländern präsent ist und der Standort Leuna als Einziger im Konzern die komplette Palette aller Gasprodukte herstellt, wurde das ROC – Remote Operation Center – besichtigt. Dieses Center überwacht Produktionsstandorte in ganz Deutschland, Österreich, Schweiz und Holland. Die Vision ist, eines Tages von Leuna aus Standorte von Schweden bis nach Ägypten zu überwachen. Beim anschließenden Rundgang übers Betriebsgelände wurden die verschiedensten Produktionsverfahren u.a. für Technische und Medizinische Gase, Spezialgase und die Wasserstoffherstellung und –produktion besichtigt.

Am späten Nachmittag nahmen Frau Pieper und Herr Borgass noch an der Pressekonferenz zum Spatenstich und Bekanntmachung der Neuansiedlung der arvato AG (eine Tochter der Bertelsmann AG) im Industriepark Halle-Queis teil.

Beitrag aus der "liberal" - 20 Jahre Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-01-28T10:14:59Z

20 Jahre Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag
Ein Ausblick auf die Zukunft der deutsch-polnischen Zusammenarbeit

Die deutsch-polnischen Beziehungen stehen 2011 ganz im Zeichen des 20-jährigen Jubiläums des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages. Grund genug, um Bilanz über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen den großen mitteleuropäischen Partnern zu ziehen und einen Ausblick auf deren Zukunft zu wagen. »Noch nie waren die deutsch-polnischen Beziehungen so gut wie heute«, stellte der polnische Außenminister Radosław Sikorski anlässlich des Antrittsbesuches von Bundesminister Guido Westerwelle in Warschau am 31. Oktober 2009 fest. Auch wenn gelegentlich von Einzelnen versucht wird, die erreichte Leistung in Zweifel zu ziehen, kann man dieser Einschätzung nur zustimmen. Wenn wir zurückschauen auf die letzten 20 Jahre, dann ist Enormes erreicht worden. Deutschland und Polen sind zu engen Partnern in EU und NATO mit einer gemeinsamen Verantwortung für die Zukunft Europas geworden. Nicht umsonst war es dem Bundesaußenminister ein besonderes Anliegen, seine erste Auslandsreise zu Beginn seiner Amtszeit nach Warschau durchzuführen. Bundespräsident Wulff und Staatspräsident Komorowski haben gleich nach Amtsantritt Polen bzw. Deutschland zuerst besucht. Das ist ein Bekenntnis zu einer starken Partnerschaft. Diesen symbolischen Gesten folgte eine deutliche Intensivierung der Konsultationen auf Regierungsebene, eine engere Abstimmung zwischen den Parlamenten und eine intensivere grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Polen. Mit Ministerpräsident Donald Tusk und dem im Juli 2010 in das Amt des polnischen Staatspräsidenten gewählten Bronisław Komorowski stehen an der Spitze des polnischen Staates zwei Persönlichkeiten, die sich ebenso für einen Ausbau der bilateralen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland einsetzen wie für ein aktives Engagement Polens in Europa. Mit den Regierungswechseln in Berlin und Warschau hat die deutschpolnische Zusammenarbeit zweifellos neue Impulse erfahren, die für die Gestaltung und Durchsetzung europäischer Politik zentrale Bedeutung haben können.

Die Zukunft des Weimarer Dreiecks
In diesem Zusammenhang wird auch das Weimarer Dreieck in Zukunft wieder eine wichtigere Rolle spielen, als dies in den letzten Jahren der Fall gewesen ist. Schon im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, die Beziehungen zu Polen und den mitteleuropäischen Ländern auszubauen und das Weimarer Dreieck zur besseren Abstimmung zwischen Deutschland, Frankreich und Polen zu nutzen. Nach einem Treffen der Außenminister des Weimarer Dreiecks unter erstmaliger Beteiligung des ukrainischen Außenministers Hryschtschenko im April dieses Jahres fand im Juni eine weitere Begegnung der Außenminister Frankreichs, Deutschlands und Polens in Paris statt. Diesmal nahm erstmals der russische Außenminister Lawrow an diesen Beratungen teil. Diese gemeinsamen Treffen stellen einen Neuanfang des Weimarer Dreiecks dar, das dazu beitragen kann, eine einheitliche Politik der Europäischen Union gegenüber den östlichen Nachbarstaaten, insbesondere Ukraine und Russland, zu entwickeln. Die Reintensivierung dieses Forums auch auf Chefebene wurde von Staatspräsident Komorowski bei seiner ersten Auslandsreise nach Paris, Brüssel und Berlin ausdrücklich auf die politische Tagesordnung gesetzt. Wir wollen das Weimarer Dreieck dazu nutzen, wichtige Anstöße für die gemeinsame Zukunft Europas mit Frankreich und Polen eng abzustimmen und so unsere europapolitischen Positionen mit Hilfe unserer Nachbarn in West und Ost besser abstimmen zu können. Wichtige Themen sind die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Wirtschafts- und Finanzpolitik der EU, die Energiesicherheit und die Klimapolitik. Das nächste Außenministertreffen ist für das nächste Jahr in Warschau geplant. Polen ist für uns mit Frankreich der wichtigste Partner auf dem europäischen Kontinent. In einer engen Zusammenarbeit mit Polen liegt der Schlüssel zu einer effektiven Europapolitik. Neben dem Austausch auf politischer Ebene, wollen wir das Weimarer Dreieck außerdem zur Förderung der Kultur in einem trinationalen Zusammenhang nutzen. Angedacht sind etwa die Stiftung eines deutschfranzösisch- polnischen Kulturpreises und die Gründung eines Filmfestivals mit Beiträgen aus den Ländern des Weimarer Dreiecks. Ich werde dazu mit dem französischen und dem polnischen Kulturminister eine Kulturagenda auf den Weg bringen.

Die Rolle der Zivilgesellschaft für die Verständigung zwischen Deutschland und Polen
Die Politik kann jedoch nur einen begrenzten Teil zur Verständigung zwischen Polen und Deutschland beitragen. Grundlage und Bedingung der engen Partnerschaft zwischen unseren Ländern sind deswegen vor allem die guten Beziehungen zwischen den Menschen mit ihrer Kreativität und ihrer Neugier auf den Anderen. Diese zu fördern, ist heute und zukünftig eine unserer zentralen Aufgaben. Während junge Menschen aus Deutschland und Polen eine vertrauensvolle Nachbarschaft erleben, die vor einer Generation noch unmöglich schien, haben die Wunden des Krieges in den Generationen der Eltern und Großeltern nur langsam Normalität im deutsch-polnischen Verhältnis entstehen lassen. Einen entscheidenden Beitrag dazu haben unsere gemeinsamen Initiativen im Bereich der Kultur- und Bildungspolitik geleistet. Ein dichtes Netz kultureller und zivilgesellschaftlicher Partnerschaften, Kooperationen im Wissenschafts- und Hochschulbereich und der rege Austausch zwischen Jugendlichen und Schülern schaffen eine wichtige Basis des Dialogs zwischen unseren Ländern. Hervorzuheben sind dabei besonders das 1991 gegründete Deutsch-Polnische Jugendwerk, die Jugendbegegnungsstätten in Kreisau und Auschwitz, die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit sowie zahlreiche andere Projekte öffentlicher und privater Initiativen, die jedes Jahr Tausende junge Menschen zusammenbringen. Sie tauschen sich zu aktuellen Fragen aus, entdecken gemeinsam Musik und Filme und lernen so den Anderen kennen und verstehen. Aus diesem Grund wollen wir den Jugendaustausch weiter fördern. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Zusammenarbeit im Hochschulbereich. Die Europa-Universität Viadrina arbeitet heute schon intensiv mit polnischen Partneruniversitäten zusammen. Auch das Beherrschen der Sprache des Anderen ist dabei ein wichtiger Schlüssel zum gegenseitigen Verständnis. Daher stehen Themen wie der Unterricht der jeweiligen Sprache im Nachbarland, Lehrerentsendung und -austausch sowie die Anerkennung von Diplomen und Abschlüssen des Nachbarlandes ganz oben auf der deutsch-polnischen Agenda. Schließlich sollte die junge Generation auch zu einem offenen Dialog über die Vergangenheit ermuntert und für die Position des Anderen sensibilisiert werden. Diesen ambitionierten Ansatz verfolgt das deutsch-polnische Geschichtsbuch, dessen Grundkonzeption im Oktober vorgestellt wurde. Wissenschaftler aus beiden Ländern werden zusammen mit einem Verlagstandem bis 2013 drei Bände erstellen, die die Geschichte vom Mittelalter bis in die Neuzeit abdecken. Dieses Projekt ist einmalig in seiner Konzeption, denn es fördert Toleranz und gegenseitiges Verständnis durch die Darstellung auch der teilweise verschiedenen Erinnerungen in Deutschland und Polen in einem Lehrwerk. Bund und Länder werden auch den Aufbau der internationalen Auschwitz-Stiftung substanziell fördern. In diesem Zusammenhang freue ich mich auch auf die Eröffnung der lange entwickelten und wichtigen Ausstellung »1000 Jahre Deutsch- Polnische Geschichte« im Martin-Gropius- Bau im Herbst 2011. Eine zentrale Einrichtung des bilateralen Dialogs ist das Deutsche Polen Institut, dessen 30-jähriges Bestehen dieses Jahr gefeiert wird. Mit zahlreichen Veröffentlichungen und Veranstaltungen zu den Themen Politik, Gesellschaft und Kultur in Polen leistet es jedes Jahr einen wichtigen Beitrag zum Verständnis unserer Länder.

Polen und seine Bedeutung für die Entwicklung der Östlichen Partnerschaft
Neben dem Engagement in der EU-Binnenpolitik ist Polen auch ein wichtiger Vermittler bei der Entwicklung der Östlichen Partnerschaft, der im Mai 2009 beschlossenen Zusammenarbeit der Europäischen Union mit den sechs Partnerländern Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Ukraine und Weißrussland. Eine wichtige Aufgabe wird es in den nächsten Jahren sein, die Östliche Partnerschaft weiter mit Leben zu füllen. Wir wollen mit Polen dafür sorgen, dass Fortschritte in den Bereichen gute Regierungsführung, zwischengesellschaftlicher Austausch und Wirtschaftsintegration erzielt werden können, denn schließlich liegen sie im gemeinsamen Interesse der Partnerländer und Europas. Immerhin war es von Anfang an das Ziel der europäischen Integration, einen Raum der Stabilität und des Wohlstands, des Friedens und der Zusammenarbeit in Europa zu schaffen. Einen solchen Raum stellt die EU heute dar – eine Erfolgsgeschichte, die in Anbetracht der aktuellen Probleme zuweilen etwas wenig Beachtung findet. Ein solcher Raum wird auf Dauer aber nicht stabil sein können, wenn jenseits seiner Grenzen eine Sphäre der Instabilität beginnt. Ziel der EU im Osten bleibt daher, einen Beitrag zur Schaffung und Sicherung einer demokratischen, rechtstaatlich gefestigten und wirtschaftlich prosperierenden Nachbarschaftsregion zu leisten. Dabei ist die Kooperation im Rahmen der Östlichen Partnerschaft offen für die Beteiligung dritter Länder wie der Türkei oder Russlands, die ein ebenso großes Interesse an der Stabilität und der Entwicklung der Region haben wie die EU.

Deutsch-polnisch-russischer Trialog
Neue Chancen zur Überwindung historischer Probleme, insbesondere zwischen Polen und Russland, hat der Trialog Deutschland-Polen-Russland eröffnet. Nach der Tragödie von Smolensk entstand durch die Kooperation zwischen russischen und polnischen Behörden bei der Aufklärung der Unglücksursache und durch die Anteilnahme der russischen Regierung an der Trauer Polens neues Vertrauen. Die Verbesserung der Beziehungen zu Russland ist außerdem ein wichtiges Anliegen der Politik von Ministerpräsident Tusk. Interessanterweise haben beide Seiten – Polen und Russland – ihre jeweiligen Beziehungen zu Deutschland als vorbildhaft bezeichnet und wollen die aus der deutschpolnischen Aussöhnung gewonnenen Erfahrungen für die Verbesserung der polnisch-russischen Beziehungen heranziehen. Diese Gelegenheit wollen wir nutzen und zur Vertrauensbildung zwischen Russland und Polen beitragen, die eine Voraussetzung für eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland bildet. Dies geschieht unter anderem durch dreiseitige Gespräche zur Vergangenheit wie auch zur Sicherheitspolitik. Zum Beispiel fand Anfang Juli 2010 in Berlin die zweite deutsch-polnisch-russische Historikerkonferenz zum Thema »Erinnern an den Zweiten Weltkrieg – Mahnmale und Museen in Mittelund Osteuropa« statt, die vom Auswärtigen Amt unterstützt wurde. Dort diskutierten Wissenschaftler aus den drei Ländern und anderen Nachbarstaaten über die jeweils unterschiedliche Erinnerungskultur. Damit ist der Versuch der Annäherung dieser Erinnerungskulturen untereinander mit der Möglichkeit einer verbindenden europäischen Erinnerungskultur gekoppelt, die dem Ziel der europäischen Verständigung ebenso verpflichtet ist wie den jeweiligen nationalen Erinnerungen. Die Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2009 in Berlin waren dafür ebenso beispielgebend wie die Feierlichkeiten in Moskau zum 65. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges am 9. Mai 2010.

Ausblick auf die Entwicklung der bilateralen Beziehungen
Vieles ist in dem Verhältnis zwischen Deutschland und Polen erreicht worden, was vor wenigen Jahrzehnten noch kaum denkbar schien. Vieles haben wir uns aber auch für die nächsten Jahre vorgenommen: Trotz der bereits erzielten Fortschritte im deutsch-polnischen Austausch, wäre es wünschenswert, wenn in der deutschen Öffentlichkeit mehr über das moderne, heutige Polen gesprochen würde und uns dadurch auch die Regionen, die fern der Oder sind, ebenso vertraut werden würden, wie es die französischen Regionen bereits jetzt sind. Im kommenden Jahr werden wir den 20. Jahrestag des Abschlusses des Deutsch- Polnischen Nachbarschaftsvertrages begehen. Dies ist eine gute Gelegenheit, Bilanz zu ziehen. Was ist schon verwirklicht worden? Was bleibt noch zu tun? Es ist aber auch eine gute Gelegenheit, um konkrete Zukunftsprojekte in Europa und zwischen unseren beiden Ländern in Angriff zu nehmen und sie in einer »Agenda 2025« festzuschreiben. Die polnische und die deutsche Regierung werden alles in ihren Kräften Stehende tun, damit unser bilaterales Verhältnis noch enger wird, als es bisher schon ist.

Cornelia Pieper, MdB,
Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Koordinatorin
für deutsch-polnische Zusammenarbeit

Dieser Artikel ist in der "liberal" Ausgabe 04/2010 erschienen und kann im Original, versehen mit zahlreichen Fotos, hier abgerufen werden.

Die Halloren zu Gast im Auswärtigen Amt

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2011-01-25T14:46:14Z

Gestern waren die Halloren bei mir im Auswärtigen Amt zu Gast. Sie haben mir ihre traditionellen Neujahrsgeschenke überreicht: Schlackwurst und Soleier. Vielen Dank dafür!

Weitere Fotos hier bei Flickr

Kultur verbindet Menschen und baut Brücken in die Welt

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-12-09T13:55:00Z

Am zweiten Advent lud die FDP-Bundestagsfraktion eine Reihe von Künstlern und Kulturma-chern zur Podiumsdiskussion nach Magdeburg in die FestungMark ein, um über das Thema „Kultur in Deutschland“ zu diskutieren. „Musik ist eine Gabe Gottes, die den Teufel vertreiben kann und die besondere Freude macht“, mit diesem Zitat von Martin Luther eröffnete der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Jens Ackermann die Veranstaltung und verwies damit auch auf die Lutherdekade in Sachsen-Anhalt. Neben Ackermann waren seitens der FDP-Bundestagsfraktion auch Staatsministerin Cornelia Pieper und Reiner Deutschmann Teilnehmer der Veranstaltung.

Auswärtige Kulturpolitik keine Einbahnstraße

„Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist keine Einbahnstraße. Es sollen Brücken gebaut und Menschen zusammengeführt werden“, so Cornelia Pieper, die als Staatssekretärin im Auswärtigen Amt für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zuständig ist. Pieper wies darauf hin, dass im Auswärtigen Amt ein Viertel der Ausgaben für das Politikfeld Kultur- und Bildungspolitik bereitgestellt werden. Kultur- und Bildungspolitik müssten dazu beitragen, dass sich Völker und Kulturen begegnen und sich kennenlernen könnten, machte Pieper deutlich. Nur so könne auf beiden Seiten Verständnis und Respekt für den jeweils anderen wachsen. Pieper räumte mit dem Vorurteil auf, dass Kultur zwangsläufig viel Geld kosten müsse. Am Beispiel der Semperoper stellte sie den Zusammenhang von Kultur und Wirtschaft dar. Den Branchen der Kultur- und Kreativwirtschaft – angefangen von der Filmproduktion über die Tonträgerindustrie bis hin zu Verlagen – müsse noch mehr Aufmerksamkeit zuteilwerden, so Pieper.

Richtige Prioritäten bei der Kulturfinanzierung setzen

Die Podiumsgäste um den Moderator Vladimir Balzer – Dr. Annegret Laabs vom Kunstmu-seum Kloster Unser Lieben Frauen; Hans-Günther Pölitz, Kabarettist; Michael Kempchen, Intendant des Puppentheater Magdeburgs; Manfred Gabriel von der Galerie Himmelreich und Reiner Deutschmann, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, kritisierten die Kulturfinanzierung in Deutschland. Man war sich einig darin, dass auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene zunächst die richtigen Prioritäten gesetzt werden müssten. Damit Kunst und Kultur greifen könnten, müsste sich aber auch etwas im Bewusstsein der Menschen ändern. Ein wichtiger Schritt, um dieses Bewusstsein zu schärfen, wäre die Festlegung von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz.

Kulturelle Bildung an Schulen fördern

Schwerpunkt der Diskussion war das Thema Kulturelle Bildung, mit dem alle Institutionen und Kulturmacher intensiv in Berührung kommen. Die Runde war sich einig, dass die Curricula der Schulen die Fächer „Kunst und Musik“ stärker berücksichtigen müssten. Es könne nicht sein, dass sich die Schüler gerade mal noch eine Aufführung im Theater ansehen, aber diese weder vorbereiten noch nachbesprechen, so die einhellige Meinung. Manfred Gabriel unterstrich diese Aussage auch für den Bereich bildende Kunst. Das Publikum in seiner Galerie sei überaltert, so Gabriel. Nötig seien darum mehr Mittler an den Schulen, die die Schüler an diese Kunstform heranführen könnten.
Reiner Deutschmann machte in diesem Zusammenhang auf das Projekt „Agenten – für das Publikum von morgen“ aufmerksam. Diese Aktion der Kulturstiftung des Bundes könne hier eine Vorreiterrolle übernehmen, so der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Ziel der Initiative ist, dass Kunst und Kultur zusätzlich zum Angebot im Lehrplan einen festen Platz im Schulalltag bekommen. So genannte „Agenten“ entwickeln gemeinsam mit der Schulleitung eine Struktur für ein umfassendes und fächerübergreifendes Angebot der Kulturellen Bildung. Sie stiften außerdem Kooperationen mit lokalen Kultureinrichtungen und setzen künstlerische Projekte gemeinsam mit den Schülern um.

Kultur gibt Menschen Identität

Für die Feststellung, dass Kunst und Kultur den Menschen Identität gäben, erhielt Michael Kempchen viel Beifall. „Wenn Menschen nicht wissen, woher sie kommen, dann wissen sie auch nicht, wohin sie gehen sollen“, so Kempchen, der die Funktion des Theaters als sozial-kulturellen Ort hervorhob.
Mit spannenden Diskussionsbeiträgen in der besonderen Atmosphäre der FestungMark war dieses 52. Kulturfrühstück sowohl für Publikum als auch für Podiumsgäste eine äußerst inte-ressante und informative Veranstaltung.

PISA-Studie - Der starke Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg ist unhaltbar.

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-12-06T14:38:41Z

Die jüngste PISA-Studie zeigt wiederholt auf, dass in Deutschland ein starker Zusammenhang zwischen der sozialen Herkunft und dem Bildungserfolg besteht. Dieser Zustand ist unhaltbar.

Der wichtigste Rohstoff, den wir Deutschen haben, sind die Köpfe. In diese müssen wir investieren. Auch um den wachsenden Fachkräftemangel zu bremsen.

Die frühkindliche Bildung und insbesondere der frühkindliche Spracherwerb sind die Schlüsselfragen, um Bildungsarmut zu verhindern und mehr Chancengerechtigkeit zu schaffen. Es ist eine nationale Aufgabe, durch eine Weiterbildungsoffensive für Erzieherinnen und Erzieher die Qualität in der frühkindlichen Bildung zu verbessern.

Ich fordere Bundesländer wie Bayern und Baden-Württemberg auf, weniger Unmut darüber zu äußern, dass schlechtere Bundesländer den bundesweiten Durchschnitt nach unten ziehen könnten, und anzuerkennen, dass es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, unser Bildungssystem aus seiner Schieflage zu befreien und Chancengerechtigkeit herzustellen. Wir brauchen mehr Kooperation von Bund und Ländern und nicht weniger.

FDP Sachsen-Anhalt beschließt Deutschlandabitur

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-11-29T12:19:39Z

Halle. Die FDP Sachsen-Anhalt hat auf ihrem Landesparteitag am Samstag, den 27. November 2010 ihr Wahlprogramm zur Landtagswahl im März 2011 beschlossen. Wesentlicher Bestandteil des Programms ist neben der Wirtschaftspolitik die Bildung.

Die Delegierten folgten dem Antrag der Landesvorsitzenden und Staatsministerin Dr. h.c. Cornelia Pieper (MdB): „Die FDP Sachsen-Anhalt setzt in der Bildungspolitik auf eine Kooperation zwischen dem Bund und den Ländern. Das im Grundgesetz festgeschriebene Kooperationsverbot muss fallen. Erst so lassen sich die Probleme der Bildungsfinanzierung und Umsetzung bundeseinheitlicher Bildungsstandards lösen. Wir machen uns stark für ein Deutschlandabitur, denn es ist eine gesamtdeutsche Aufgabe, das Bildungssystem aus seiner Schieflage zu befreien!“

Das deutsch-polnische Geschichtsbuch ist ein Leuchtturmprojekt

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-11-30T11:04:00Z

Das gemeinsame deutsch-polnische Geschichtsbuch ist ein Projekt von großer Symbolkraft für die Verständigung und Aussöhnung zwischen unseren beiden Ländern. Es ist ein Leuchtturmprojekt unserer Beziehungen, das mir besonders am Herzen liegt. Ich wünsche mir, dass es Lehrer und Schüler in beiden Ländern erreicht, für den Nachbarn interessiert und begeistert. Ich danke dem Expertenrat und der gesamten deutsch-polnischen Projektgruppe für ihre engagierte erfolgreiche Arbeit.

Mehr Information finden Sie hier auf den Seiten vom Auswärtigen Amt.

Acht Millionen Euro zusätzlich für die Spracharbeit des Goethe-Instituts

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-11-12T13:49:00Z

Der Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 11.11.2010 beschlossen, im Rahmen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Budget 2011 einen neuen Titel in Höhe von 8 Millionen Euro für die Förderung der Deutschen Sprache im Ausland durch das Goethe-Institut einzurichten.

Weiter wurde der Ansatz für die Auslandsschulen um 2 Millionen Euro erhöht. Darüber hinaus ist es gelungen, Kürzungen bei der Auslandskulturarbeit der Kirchen zu vermeiden. Das Deutsche Polen-Institut in Darmstadt wird erstmalig in die institutionelle Förderung des Bundes aufgenommen.

Insgesamt sollen im Haushalt des Auswärtigen Amts 714 Millionen Euro für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zur Verfügung stehen. 2010 betrug der Ansatz 723 Millionen Euro. Damit bleibt das Volumen in diesen Politikfeldern annähernd konstant, während das Auswärtige Amt insgesamt 2,8% in seinem Etat spart.

Dieser Entwurf ist ein starkes Zeichen, dass wir auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung Bildung und Kultur Priorität einräumen. Damit betonen wir erneut, dass bei der Bildung nicht gespart werden darf.

Halima Alaiyan mit dem Bürgerinnenpreis Liberta ausgezeichnet

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-11-11T14:15:00Z

Die Saarbrücker Fachärztin für Orthopädie und Stiftungsgründerin, Halima Alaiyan, hat den Bürgerinnenpreis „Liberta“ der FDP 2010 erhalten. Der „Liberta“-Ehrenpreis des Jahres ging an die Leiterin der Kunsthalle Emden, Eske Nannen.

Vor mehreren hundert Gästen der feierlichen Verleihungsveranstaltung erklärte der Laudator, FDP-Generalsekretär Christian Lindner, Halima Alaiyan, die eine bewegende Biografie vorzuweisen habe, sei „keine Träumerin, sondern eine zupackende Realistin“, die mit viel Engagement die Aussöhnung zwischen Israelis und Palästinensern vorantreibe.

In ihrer Eröffnungsrede stellte die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende, Staatsministerin im Auswärtigen Amt und „Liberta“-Initiatorin, Cornelia Pieper, den eigenverantwortlichen Lebensweg der Frauen in Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in den Mittelpunkt. Die Preisträgerinnen bewiesen Mut und Zivilcourage und wie viel Kraft die Bürgergesellschaft habe. Gleichzeitig bedauerte sie den Tod der Vorjahrespreisträgerin Kirsten Heisig. Sie würdigte die Berliner Jugendrichterin ausdrücklich für ihr Engagement im Umgang mit straffällig gewordenen Jugendlichen.

Zu den Gästen in der Berliner Allianz-Repräsentanz gehörten Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, Gesundheitsminister Philipp Rösler sowie der langjährige Bundesaußenminister und FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher und „Liberta“-Schirmherrin Barbara Genscher.

Die gebürtige Palästinenserin Halima Alaiyan würdigte in ihrer Dankesrede das Leben in Deutschland und den hohen Rang, der den Menschenrechten hierzulande eingeräumt werde. Hier erst habe sie gelernt, über sich selbst zu entscheiden. Hier habe sie gelernt, was Freiheit und Demokratie bedeuten. Halima Alaiyan gab am Jahrestag des Mauerfalls der Hoffnung Ausdruck, irgendwann möge auch die Mauer zwischen Israel und Palästina fallen. Zudem warb sie eindrucksvoll für ihre Stiftung, die u.a. dafür sorgt, dass israelische und palästinensische Kinder in einem Jerusalemer Krankenhaus gemeinsam behandelt werden können.

In der Laudatio für die Ehrenpreisträgerin bezeichnete die stellvertretende Vorsitzende von Unicef Deutschland, Maria von Welser, die von Eske Nannen geführte Kunsthalle Emden als ein „wunderbares Museum“, deren „nimmermüder Motor“ die Preisträgerin sei.

570.000 € Forschungsfördergelder für das Fraunhofer Center

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-11-11T12:00:00Z

Ich freue mich, dass das Fraunhofer Center für Silizium-Photovoltaik (CSP) in Halle im Rahmen des Spitzenclusterwettbewerbs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) eine Förderung in Höhe von 568.996 € erhält.

Mit dem Spitzenclusterwettbewerb fördert das BMBF deutschlandweit regionale Kooperationen im High-Tech Bereich, um Deutschland als hervorragenden Standort für die Entwicklung und Produktion von Produkten aus der Hochtechnologie zu festigen und zu erweitern. Der Spitzencluster Solarvalley vereint in Mitteldeutschland etablierte Akteure aus dem Bereich der Photovoltaik, die mit einem gemeinsam Konzept und koordinierter Forschung und Entwicklung den Status der Region als eine der weltweit führenden Zentren der Photovoltaikbranche stärken wollen.

Im Fraunhofer CSP liegen die Schwerpunkte in dem geförderten Projekt auf dem Aufbau einer Anlage zur Herstellung monokristalliner Siliziumblöcke nach dem Float-Zone Verfahren, der Analyse, Bewertung und Optimierung der Eigenschaften des Ausgangsmaterials hinsichtlich der Eignung für die spätere Herstellung von Solarzellen sowie der Optimierung des Kristallisationsprozesses, insbesondere hinsichtlich Qualität des Endmaterials, der Prozessgeschwindigkeit sowie des Energieverbrauches.

Staatsministerin Pieper verleiht Übersetzerpreis Tarabya

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-11-04T12:27:17Z

Am heutigen Tag hat die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, im Rahmen ihrer Türkeireise zusammen mit dem türkischen Kulturminister Ertugrul Günay, der Robert Bosch Stiftung, der S. Fischer Stiftung und dem Goethe-Institut zum ersten Mal den Übersetzerpreis Tarabya verliehen.

Ort der die feierliche Überreichung in Istanbul war die historische Sommerresidenz des Deutschen Botschafters in Tarabya.

Die Staatsministerin Pieper sagte hierzu am 02.11.2011 in Berlin:
"Der Übersetzerpreis Tarabya ist ein großartiges Instrument, die Partnerschaft zwischen der Türkei und Deutschland zu vertiefen. Bücher stellen Brücken dar, auf denen man den Zugang zu anderen Ländern und Kulturen gewinnt. Ohne Übersetzer können nur wenige diese Brücken gehen".

Preisträger sind Frau Ingrid Iren und Herr Ahmet Cemal, die für ihr übersetzerisches Gesamtwerk gewürdigt werden. Die Förderpreise gingen an Dr. Michael Heß und Cemal Ener.

Der Preis wird als deutsch-türkisches Gemeinschaftsprojekt im Rahmen der Ernst-Reuter-Initiative für Dialog und Verständigung vergeben. Er hat zum Ziel, die Rolle von Literaturübersetzern als Vermittler zwischen Kulturen zu würdigen und den kulturellen Austausch zwischen Deutschland und der Türkei zu fördern.

Gestiftet wurde der Preis 2010 von Bundesaußenminister Guido Westerwelle und seinem türkischen Kollegen.

Staatsministerin Pieper bei der Außenwirtschaftskonferenz "Global Connect 2010" in Stuttgart

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-10-26T22:00:00Z

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, eröffnete zusammen mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus am 26.10.2010 die zentrale Veranstaltung der deutschen Außenwirtschaft "Global Connect 2010" in Stuttgart.

Zu Beginn traf Cornelia Pieper u.a. mit der Handelsministerin der Vereinigten Arabischen Emirate, I.E. Scheicha Lubna bint Khalid Al Qasimi, zu einem bilateralen Meinungsaustausch zusammen.

Im Zentrum der zweitägigen Konferenz und Messe standen in diesem Jahr die BRIC-Staaten sowie die Länder des Golf-Kooperationsrates (GCC).

Abgeschlossen wurde das Programm mit einem Messerundgang und Besuch deutscher IT-Firmen.

Staatsministerin Pieper von Universität Dokkyo in Tokyo mit Ehrendoktorwürde geehrt

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-10-15T08:45:17Z

Cornelia Pieper, Staatsministerin im Auswärtigen Amt und hallesche FDP Bundestagsabgeordnete, wurde am heutigen Tag der Ehrendoktor „Dr. h.c.“ von der Universität Dokkyo (Japan) für besondere Verdienste verliehen.

Pieper: „Ich fühle mich außerordentlich geehrt und bin sehr bewegt, als erste Deutsche diese hohe Auszeichnung und Würdigung entgegen nehmen zu dürfen. Ich danke hierfür von ganzem herzen und verspreche, diese Ehrung mit der ihr zustehenden Würde und Verbundenheit zur Dokkyo Universität zu tragen.“

Staatsministerin Pieper hält sich vom 12. bis 18. Oktober zu politischen Gesprächen in China, Japan und Bahrain auf. In Peking traf sie mit der chinesischen Vizeministerin für Kultur zusammen. Hauptinhalt von Gesprächen mit der Vizebildungsministerin, Frau Chen Xiaoya, waren internationale Bildungskooperationen. Aus Anlass des Jubiläums „150 Jahre diplomatische Beziehungen Deutschland-Japan“ sprach Staatsministerin Pieper in Tokyo u.a. mit dem japanischen Vizeaußenminister, Herrn Yutaka Banno. Beim Besuch des Hauses der Ostasiatischen Gesellschaft, des Goethe-Instituts und der Deutschen Schule Tokyo Yokohama sind Gespräche mit führenden Vertretern deutscher Wissenschaftsinstitutionen vorgesehen. Im Mittelpunkt des Besuches in Manama stehen ein Gespräch mit dem bahrainischen Außenminister und die Eröffnung des Frauen-Fußballturniers „ARABIA 2010“ gemeinsam mit der Präsidentin des Organisationskomitees für die FIFA Frauen-Weltmeisterschaft 2011 Steffi Jones.

Staatsministerin Pieper lädt Desertec-Partner an Runden Tisch

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-10-11T08:22:47Z

Berlin. Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Ernst Burgbacher, hat die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, heute (07.10.) nordafrikanische Botschafter zu einem Runden Tisch zum Thema Desertec in das Auswärtige Amt eingeladen.

Bundesminister a.D. Klaus Töpfer als Berater der Desertec Initiative und Paul van Son, CEO der Dii GmbH, standen den Botschaftern von Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen und Ägypten Rede und Antwort zum Stand des Vorhabens und diskutierten das weitere gemeinsame Vorgehen bei Machbarkeitsstudien und Referenzprojekten.

Damit wurde erstmalig ein Gesprächsforum zu Desertec geschaffen, um den vertrauensvollen Dialog zwischen den Partnerländern in Nordafrika, der Bundesregierung und der Dii GmbH voranzutreiben.

Staatsministerin Pieper erklärte dazu:

„Die Desertec Idee bietet eine Win-Win-Situation. Nur durch enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit kann es uns gelingen, dass wir gemeinsam von Desertec profitieren.“

Ziel des privatwirtschaftlichen Desertec-Vorhabens ist es, die Nutzung erneuerbarer Energien in Nordafrika und im Mittleren Osten auszubauen und Voraussetzungen für den Stromimport nach Europa zu schaffen. Die Bundesregierung unterstützt nachdrücklich die Zielsetzung, erneuerbare Energien in Nordafrika stärker zum Einsatz zu bringen. Das Auswärtige Amt hat die Dii GmbH seit der Gründung im Juli 2009 durchgehend beraten und politisch flankiert.

Cornelia Pieper macht sich für Deutsch-Türkische Künstlerakademie Tarabya stark – Netzwerk der Kunst kann wachsen

nospam@example.com (Tobias Röder-Kolberg) — 2010-10-07T09:27:06Z

Berlin. Auf Anregung von der Staatsministerin im Auswertigen Amt, Cornelia Pieper, wurde nun dafür gesorgt, dass die Weichen für die Einrichtung einer Künstlerakademie in Tarabya bei Istanbul gestellt sind. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt den gefassten Beschluss des Auswärtigen Ausschusses, 2,47 Millionen Euro für die Einrichtung einer Künstlerakademie in Tarabya bei Istanbul zur Verfügung zu stellen. Dies ist ein wesentlicher Schritt, um den Austausch zwischen deutschen und türkischen Kunst- und Kulturschaffenden zu fördern. Wie die Erfahrung bestehender Künstlerakademien in anderen Ländern zeigt, kann so das Netzwerk der Kunst zwischen Deutschland und der Türkei wachsen. Das ist ein wichtiger Beitrag zu einem besseren Verständnis zwischen unseren beiden Ländern.