Notizen zur Berlinfahrt der Gruppe Pieper vom 17. auf den 18. März 2010
Es hat so etwas von einer Klassenfahrt, wenn man sich früh morgens mit einer Gruppe auf dem Bahngleis trifft, um eine Reise zu machen. Und Berlin ist schließlich immer eine Reise wert. Das dachten sich auch die Nachbarn von Conny, FDP-Mitglieder aus dem Saalkreis und Köthen, ein paar Hallenser und ein junges Pärchen, dass von keiner anderen Partei mitgenommen wurde. Parteitourismus!
Lehrter Bahnhof Berlin Hauptbahnhof untere Ebene raus auf den nahegelegenen Parkplatz und ab in den Bus zum Auswärtigen Amt. Zwischendurch schon erste Infos zu Berlin durch die kompetente Reisebegleiterin.
Vor dem Auswärtigen Amt kurzes Schlange stehen bis zur Überwindung der Sicherheitskontrolle. Geschafft! Anschließend Inempfangnahme durch zwei Mitarbeiter des AA. Das erste Gespräch verlief in etwa so: Frage eines Besuchers: "Wo ist das Außenministerium?" Antwort eines Mitarbeiters: "Sie sind mittendrin!" Erwiderung: "Wie? Steht doch Amt drauf!" Antwort: "Ist aber Ministerium drin!" Und dann kam sie auch schon, die Staatsministerin Pieper. Ein wenig gesundheitlich angeschlagen, aber gewohnt lächelnd stand sie uns Rede und Antwort. Danach lud sie uns in ihr Büro ein. Auf die historische Tatsache, als Ossi das DDR-Regime überwunden zu haben und nun als liberale Staatsministerin im AA im alten Büro von Egon Krenz zu sitzen, wies sie uns besonders hin. Ich hoffe, diese Aussage muss ich nie von einem Linken hören. Dann könnte es heißen: "Da sind wir wieder."
Mit dem Paternoster ein paar Stockwerke höher. Im Büro der Staatsministerin fielen uns sofort die vielen Erinnerungen an Halle auf, Genscher-Abbilder einbezogen. Home is where your heart is.
Dann folgte die Übergabe unserer Besuchergruppe an Connys Sicherheitschef. Per Paternoster ganz in den Keller. Korrigiere: In den Tresorraum der alten Reichsbank. Hier ruhte das Krisenreaktionszentrum. "Das kennen Sie aus den Fernsehnachrichten!" - "Ja! Aber irgendwie wirkt es da größer." Die neun Uhren an der Wand zeigen, welche Stunde auf der Welt schlägt. Im Fokus waren Haiti und Chile - Erdbeben: Auch Deutsche unter den Opfern! Die Lage war Gott sei Dank unter Kontrolle. Bei Notfällen wähle 030 / 18 17 / 0.
Die Amtsahnenreihe deutscher Außenminister wurde uns leider nicht gezeigt. Hängt Ribbentrop wirklich dort oder in Nürnberg? Wurde Fischer schlank oder dick abgelichtet? Und was ist überhaupt mit Dr. Westerwelle? Fragen, die leider nicht beantwortet wurden.
Zum Schluss dann noch ein Imagefilm über das AA als Rausschmeißer. Hat geklappt!
Vor dem Verlassen des Amtes doch noch ein Zeichen des Hausherrn. In der Auslage des amtsinternen Zeitschriftenkiosks hatten wir ihn ausgemacht. Auffällig zwischen Spiegel, New Yorker und Cicero platziert, war sein Konterfei abgedruckt. Auf knallgelben Grund flogen ihm Schrauben aus dem Kopf und tropfte Öl aus der Nase. Das endgültige Satiremagazin Titanic titelte: "Kopfdichtung defekt. Schraube locker. Nicht zu bremsen. - TOYOTA ruft WESTERWELLE zurück!"
Ab dafür und rein in den Bus. Zum Essen ging es ins Steakhaus. Wir hatten zuvor noch etwas Zeit, über den Alex zu streifen und kurz unter den Linden zu verweilen. Pomp und Gloria und wahrlich kaiserliches erblickten unsere Augen. Zwar ist Berlin als Beta World City + längst nicht, was es einmal war, aber es ist prächtig und hat die besten Chancen auf mehr. Vielleicht ist diese Stadt sogar Sexy, weil auch das etwas mit dieser aristokratischen Unnahbarkeit zu tun hat.
Nach dem Mittagessen in Mitte rauschten wir in den Rundfunk im amerikanischen Sektor. Heute sendet von hier aus der Deutschlandfunk. Von den Amerikanern war keine Spur mehr. Der Denkmalschutz erhielt nur hier und dort und auf dem Dach die RIAS-Schriftzüge. Die Führung durch das Gebäude mit Besichtigung der Redaktion, der Aufnahmestudios und einem Übertragungswagen war kurzweilig und bleibt empfehlenswert.
Erfolg verbucht und per Reisebus zum Reichstag. Das Wetter schlug um. Die Einlassschlange war lang. Wir gingen an ihr vorbei und direkt in den Plenarsaal. Was für ein Privileg. Kurze Einführung durch das Bundestagspersonal. Es stand die Haushaltsdebatte zum 14. Unterhaushalt - Verteidigung an. Die Anweisungen waren: Keine Transparente! Nicht einschlafen! Keine Zwischenrufe! Keine Handzeichen! Sonst drohte der Rauswurf. Wir gingen zu unseren Plätzen auf den Zuschauerrängen. Im Plenarsaal nahm Conny auf dem Ministerrängen platz. Prompte Reaktion aus unseren Reihen: "Hallo Conny!" Dazu zeigte er den Arm auf. Und - es passierte nichts! 45 Minuten darf jede Gruppe bleiben. Weit länger musste Verteidigungsminister zu Guttenberg ausharren.
Der Tag näherte sich seinem Ende. Ein bisschen Frischluft tat uns allen gut. Also ab ins Dach. Der Blick auf Berlins gläsernes Sahnehäubchen ist schon schmuck, durch es hindurch zur einen Seite auf die hell erleuchteten Straßen der Metropole und zur anderen Seite ins Zentrum der Macht aber auch.
Steven manövrierte uns zuverlässig mit seinem Bus über die breiteste Straße Berlins, der Karl-Marx-Allee nach Friedrichshain in unser Hotel. Und damit hatte uns das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung einen riesen Gefallen getan. Zentral zur City-Ost und -West, ruhig und dennoch unweit des Szeneviertels um den Boxhagenerplatz gelegen, bot die Herberge jedem Teilnehmer das gewünschte Berlin. Vor der freien Gestaltung des Abendprogramms gab es noch ein reichhaltiges warmes sowie kaltes Buffet. Zeit, um die Mitreisenden kennenzulernen. Von daher schöne Grüße an den OV Köthen.
Gut gestärkt und das Schlafgemach bereitet macht eine Gruppe junger Männer was? Natürlich das feierfreudige Umfeld erkunden. Also ging es für unsere Truppe zum Boxi. Mein Kiez. Meine Kneipe. Meine Döner-Bude. Eigentlich war alles so, wie man es auch aus Halle kennt, nur mehr und größer und das in einem von vielen Stadtteilen. Willkommen in der Berliner Republik!
Die kurze Nacht war geschwängert von den traumhaften Eindrücken des Vortages. Nach dem Genuss eines weiteren reichhaltigen Buffets ging es weiter in den Bienenstock des Weinkönigs. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie lud zum Informationsgespräch. Hoffentlich würden wir nicht mit einem Rainer-Brüderle-Action-Image-Film über das Ministerium abgefertigt werden. Wurden wir nicht. Stattdessen empfing uns ein Mitarbeiter - der mich irgendwie an den Komiker Mario Barth erinnerte - sinnentsprechend wie folgt: "Icke hier, weeste, icke komm aus Berlin, aus Berlin und ick sprech auch so." Kein Scherz, sondern die Einleitung des Mitarbeiters, der neben Besuchergruppen ebenfalls die Exzellenzen betreut, bzw. vom Flughafen abholt. Es folgte eine Powerpoint-Präsentation zur Historie des Gebäudes, dem Aufbau sowie dem Leben und Arbeiten im Ministerium. Der Vortrag hatte seine Höhepunkte und die lassen sich sinngemäß wie folgt wiedergeben: "Hier. Wirtschaftsministerium. Acht Abteilungen plus Zentralabteilung. Europapolitik. Machen wir och. Wirtschaftspolitik. Is' klar. Mittelstandspolitik. Ganz wichtig! Energiepolitik. Kennse! Laufzeiten verlängern oder nicht. Ähh. Wat noch? Industriepolitik. Nicht so wichtig wie Mittelstandspolitik. Größter Arbeitgeber. Is' klar. Außenwirtschaftspolitik machen wir och noch. Technologiepolitik. Auch gut. Und dann ist noch in unserem Hause die Abteilung für Kommunikations- und Postpolitik untergebracht. Kennste? Post und Telefon. Kennste? Jaa, kennste! Aber da willste nicht hin. Icke bin vom Sozialamt. Ditte is' mir lieber als Kommunikations- und Postpolitik. Verstehste? Lieber geh' ick wieder zurück als in diese Abteilung."
Besucher fragte: "Da kommen die ausländischen Unternehmen nach Sachsen-Anhalt und bauen solange ihre Solarzellen, bis sie keine Subventionen mehr bekommen. Dann sind sie weg. Warum macht der Staat nichts dagegen?" Antwort: "Soll ick mal wat sagen? Mal janz ehrlich." Der Mitarbeiter beugte sich vor und flüstert für jedermann wohl vernehmlich: "Machen wir Deutschen im Ausland doch och. Globen Sie mir. Is' so!"
Nächste Frage: "Wie kann es sein, dass Deutschland der weltweit drittgrößte Exporteur von Waffen ist." Der Mitarbeiter beugte sich wieder zum Besucher vor: "Wieso? Janz einfach. - Made in Geeermanyyy!"
Dann verließ uns der Mitarbeiter in Richtung Flughafen, um irgendeinen Wirtschaftsattaché oder so abzuholen. Wir gingen auch, und zwar zum Bus. Letzter geplanter Höhepunkt war eine politisch orientierte Stadtrundfahrt. Nachdem wir den Stadtführer eingesammelt hatten, ging es los. Kreuz und quer durch Berlin lernten wir, dass im alten Todesstreifen jetzt ein Vulkan steht. Das Sony-Center am Potsdamer Platz ist dem Fuji nachempfunden. Das russische Kriegsdenkmal in Erinnerung an die Eroberung Berlins im zweiten Weltkrieg steht auf Wunsch der Russen im Westen der Stadt. Dieser Umstand soll der historischen Wahrheit geschuldet sein. Die Friedrichsstraße in der City- Ost boomt. Der Ku'damm in der City-West stirbt trotzdem nicht. Das Café Kranzler ist deshalb so bekannt, weil hier die erste Frau den Herrn Kaffee einschenkte. Kreuzberger mit und ohne Migrationshintergrund fühlen sich als Kreuzberger. Dort gibt es auch das vom Berliner Künstler Peter Fox in dem Lied "Schwarz zu Blau" besungene "Bagdads Backwaren". Und wie der Sänger selber singt, soll auch nach Auskunft des Stadtführers die Backwarenverkäuferin Fatima wirklich süß sein. Ein Zwischenstopp war leider nicht möglich. Übrigens ist Kreuzberg der Stadtteil, in dem zu Letzt ein McDonalds in Berlin eröffnete. Ferner bestand der Checkpoint Charlie so nie an dem jetzigen Standort. Hier und dort gab es noch Ländervertretungen, Botschaften und Parteizentralen zu sehen. Neben den Botschaften gibt es noch Provinzvertretungen, wie die der kanadischen Provinz Québec neben dem Brandenburger Tor. Berlin ist nämlich eine der weltweit wichtigsten Lobby-Standorte. So soll z.B. die Raucher-Lobby direkt gegenüber der Nichtraucher-Lobby ansässig sein. Die Kanzlerin soll übrigens direkt am Pergamon-Museum wohnen. Zwei Polizisten vor der Tür der Gründerhausvilla könnten den Weg weisen. Der Bundespräsident wohnt nicht im Schloss Bellevue. Dürfte er aber. Ist die Bundesflagge gehisst, ist er im Land. Frei nach dem Merksatz: "Ist der Lumpen auf dem Dach, ist der Lappen zu Haus." Und, und, und.
Zurück am Reichstag gab es Mittagessen. Letzter Programmpunkt war ein Fototermin. Dabei spielte uns der mächtige Fußballgott Zufall in die Hand. Beim Fototermin vor dem Reichstag stellte sich völlig unerwartet der großartige Jackson Lindsay zu unserer Reisegruppe. Der Fotograf drückte ab. Alles im Kasten. Was für eine Volksnähe.
Allen, die solch eine Reise noch nicht mitgemacht haben, sei gesagt, dass es bildend und spaßig ist. Kurzum: Absolut lohnenswert! An- und Abfahrt, Führungen, Übernachtung und Essen sind frei.
Von mir als Reiseteilnehmer sei ausgerichtet, dass die Planung des Aufenthaltes durch Silke Hüttenrauch und die Betreuung vor Ort durch Frau Fröhlich hervorragend war.
Vielen Dank!
Von RENÉ SCHUHR
Staatsministerin Cornelia Pieper hat den Geschäftsträger der afghanischen Botschaft in Berlin zum Antrittsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der kulturelle Wiederaufbau des Landes. Pieper sagte weitere deutsche Unterstützung bei der Bildungszusammenarbeit zu. So fördert der DAAD 2010 mit knapp 3 Mio. Euro akademische Austauschvorhaben zwischen Deutschland und Afghanistan.
Zu einer Stippvisite kam am gestrigen Dienstag die Staatsministerin Cornelia Pieper ins Friedemann-Bach-Haus in Halle. Die Stiftung Händel-Haus eröffnete hier ihre neue Dauerausstellung "Musikstadt Halle". Halle hat viele berühmte Komponisten hervorgebracht und zu erstklassigen Werken inspiriert. Die Präsentation dieses reichen musikalischen Erbes ist die perfekte Ergänzung zur Ausstellung "Händel – der Europäer" im Händel-Haus und hilft der Händelstadt Halle, ihr Profil als bedeutende Komponistenstadt zu schärfen", sagt Clemens Birnbaum, Direktor der Stiftung Händel-Haus und Intendant der Händel-Festspiele.
Die zukünftige Gestaltung der Bildungs- und Kulturzusammenarbeit zwischen China und Deutschland hat im Mittelpunkt der China-Reise von Staatsministerin Cornelia Pieper gestanden. Mit Vize-Bildungsminister Hao Ping wurde vereinbart, den Studentenaustausch zwischen beiden Ländern zu intensivieren. Bei ihrem Besuch der EXPO 2010 in Shanghai zeigte sich Pieper sowohl vom deutschen als auch von anderen Pavillons beeindruckt.
In Shanghai eröffnete Pieper auf der EXPO die Veranstaltung "Better City – Better Life". Sie besuchte den deutschen Pavillon sowie das Deutsch-Chinesische Haus der Veranstaltungsreihe "Deutschland und China – Gemeinsam in Bewegung". 
Notizen zur Berlinfahrt der Gruppe Pieper vom 17. auf den 18. März 2010
Sport steht für Fairness, Toleranz, friedlichen Wettkampf und erleichtert als Sympathieträger weltweit die Verständigung von Menschen. Die Sportförderung leistet damit als friedenspolitisches Instrument ihren Beitrag zur Konfliktprävention und Konfliktbewältigung.
Am Dienstag, 4. Mai, diskutieren um 21:00 Uhr im rbb Fernsehen bei KLIPP & KLAR folgende Gäste: Cornelia Pieper MdB, stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Hans-Olaf Henkel, ehemaliger BDI-Präsident und Autor des Buches "Die Abwracker. Wie Zocker und Politiker unsere Zukunft verspielen" sowie Ulrike Herrmann, Journalistin und Autorin des Buches "Hurra, wir dürfen zahlen - der Selbstbetrug der Mittelschicht".
KLEVE. Auf ihrer Rundreise durch den Kreis Kleve besuchte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Cornelia Pieper auch die Hochschule Rhein-Waal. Da die Präsidentin der Hochschule, Prof. Dr. Klotz noch auf dem Rückflug von der China-Reise war, begrüßte Vizepräsident Dr. Goch die FDP-Delegation. Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Pieper, die FDP-Landtagskandidaten Stephan Haupt und Michael Traurig sowie der Kreisvorsitzende Prof. Dr. Ralf Klapdor waren beeindruckt von der schon geleisteten Aufbauarbeit. Von den vier durch den FDP-Wissenschaftsminister Pinkwart neu gegründeten Fachhochschulen ist die Hochschule Rhein-Waal bereits am weitesten fortgeschritten mit derzeit drei und ab dem kommenden Wintersemester 14 Bachelorstudiengängen und zusätzlich zwei Masterstudiengängen.