Liebe Leser,

angesichts der Katastrophe in Japan hat die Bundesregierung umgehend reagiert und für den Zeitraum von drei Monaten die ältesten Atommeiler für eine gründliche Sicherheitsprüfung vom Netz genommen. Auch die jüngeren Anlagen werden gründlich überprüft.

Anbei einige in diesem Zusammenhang häufig gestellte Fragen und unsere Antworten darauf. Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie sich gerne an mich oder unseren energiepolitischer Sprecher, Klaus Breil, MdB wenden.

Wie steht es um die Stromerzeugung?

Zur Stromerzeugung in Deutschland haben die KKW im Jahr 2010 rund 23 % beigetragen. Netto wurden knapp 3 % exportiert (Import 7 %, Export knapp 10 %, aber saisonal höchst unterschiedlich).

In Bezug auf die derzeit 8 infolge des Moratoriums abgeschalteten KKW muss man beachten, dass drei dieser KKW aktuell nicht mehr in Betrieb waren.

Derzeit stehen rund 5 % der bisher erzeugten Strommenge durch die Abschaltung nicht mehr zur Verfügung. Das entspricht einer Leistung von ca. 7000 MW/h.

Diese können momentan und saisonbedingt (die Heizperiode geht gerade zu Ende, der Bedarf an Energie für Beleuchtung ist geringer, etc.) durch Wegfall von Exporten und durch Nutzung der traditionell im deutschen Netz vorhandenen Reserven (insbesondere für die jederzeit notwendige Vorhaltung von Grundlast für die Industrieversorgung) sowie durch Importe ausgeglichen werden.

Für die Versorgung der Industrie muss es aber als bedenklich angesehen werden, wenn im System keine oder kaum noch Reserven vorhanden sind.

Wenn Strom aus anderen Ländern importiert werden muss, so geschieht dies immer aus der geographisch nächstgelegenen Region: in unserem Falle ist das Frankreich und die Tschechische Republik. Norwegen wäre in einigen Jahren sicherlich auch eine Quelle, dafür muss aber noch viel geplant und investiert werden.

Wie gestaltet sich die Vollkostenrechnung für Kernenergie?

Die Kernenergieanlagenbetreiber haben alle Kosten der Forschung und Entwicklung, des Baus, des Betriebs und der Sicherheitseinrichtungen der Anlagen selber getragen. Außerdem haben sie die Zwischenlagerung der atomaren Reststoffe auf eigene Kosten übernommen. Das gleiche gilt für die Transporte zu und zwischen Lagerstätten, insbesondere nach Aufbereitung für die Lagerung. Wie auch von der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung immer bestätigt wurde, erhalten Kernkraftwerke keinerlei Subventionen. Staatliche Mittel wurden nur im Bereich der Entwicklung und Energieforschung eingesetzt.

Es war schon immer klar, dass die Unternehmen die Kosten für die Erforschung der Lagerung und für die Endlagerung tragen müssen. So wurden bisher angefallene Kosten immer von den Betreibern bezahlt.
Für den Rückbau der KKW wurden von Anbeginn an Rückstellungen gebildet, so dass jede Anlage sofort zurückgebaut werden könnte. Dafür stehen nach Angaben der Atomindustrie liquide Mittel von rund 30 Mrd. € zur Verfügung. Diese Mittel werden außerhalb der Bilanz der Firmen in Sondervermögen gehalten und verwaltet. Sie können zur Abdeckung für andere Verbindlichkeiten der Firmen nicht herangezogen werden.

Wie werden sich die Preise entwickeln?

Die Kernenergie ist die billigste Primärenergiequelle. Die Erneuerbaren Energien sind die mit weitem Abstand hinter Kohle/Braunkohle, Gas und Öl teuersten Energien. Wollen wir beim derzeitigen Kostengefüge mehr Erneuerbare einsetzen, wird es dem entsprechend teurer. Dies ist zudem abhängig von der Struktur des Umbaus, den wir aber derzeit noch nicht genau kennen können.

Was ist mit dem Energiekonzept?

Da die Produktion von Strom aus Kernenergie vermutlich dauerhaft deutlich und schneller als im Energiekonzept der Bundesregierung geplant, zurückgeführt werden muss, fehlen möglicherweise beträchtliche Mittel, die für Forschung und Entwicklung von Erneuerbaren Energien, Speichertechnologien, Netzausbau und Energetische Gebäudesanierung notwendig und eingeplant worden sind.

Für diese Aktivitäten sollten aus der Beteiligung an den Erträgen aus der Verlängerung der Laufzeiten der KKW Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden.

Bundesregierung und Koalitionsfraktionen arbeiten bereits an einer Neujustierung des Energiekonzepts. Dabei geht es u.a. um den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Netze und der Speichermöglichkeiten.

Erhielten KKW-Betreiber besondere Steuerbefreiungen?

Nein, die Steuerfreiheit für die betrieblich bedingten Rückstellungen der Betreiber gilt für alle Unternehmen und ist kein Privileg der Kernkraftbranche.

Wie sind die Kraftwerksbetreiber versichert?

Hinsichtlich der Versicherungen der KKW-Betreiber gegen Unfälle bis hin zu einem GAU besteht unbeschränkte Haftung mit dem gesamten Firmenvermögen.

Eine Gefährdungshaftung ist über eine Haftpflichtversicherung bis zu einer Höchstgrenze von 256 Millionen € je KKW gegeben. Darüber hinaus gibt es die Solidarhaftung aller KKW-Betreiber, die einzelne Schadenfälle im Umfang von bis zu 2,5 Mrd. € abdeckt.

Quelle: Klaus Breil, MdB Energiepolitischer Sprecher der FDP – Bundestagsfraktion
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Halle. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Cornelia Pieper (MdB) teilte in einem Schreiben an den Oberbürgermeister der Lutherstadt Wittenberg, Herrn Naumann mit, dass das Auswärtige Amt den diesjährigen Botenlauf durch Mittelosteuropa nach Békéscaba in Ungarn finanziell unterstützt. Der Zuwendungsbescheid liegt dem Trägerverein inzwischen vor.

Pieper: "Ich bin begeistert über das Engagement des Wittenberger Vereins Botenläufer e.V.. Das Vorhaben passt vorzüglich in den Förderschwerpunkt Reformationsdekade im Rahmen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, die mir ganz besonders am Herzen liegt."

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Auf der ganzen Welt feiern Muslime das Fastenbrechen nach dem Ramadan. In Berlin lud Staatsministerin Pieper Vertreter der Deutschen Islamkonferenz und der Religionsgemeinschaften sowie Botschafter zu einem "Iftar"-Mahl ein.

"Eine Zeit der Besinnung und des Mitgefühls" nannte Staatsministerin Cornelia Pieper den Fastenmonat und das darauffolgende "Zuckerfest" bei einer Veranstaltung zum Fastenbrechen im Museum für Islamische Kunst auf der Berliner Museumsinsel. Es sei nicht nur eine Zeit, die man gern mit der Familie und Freunden verbringt, sondern auch eine Zeit, "um Menschen aus allen Ecken der Welt, aus allen Regionen und Religionen, aus allen Berufsgruppen" zusammenzuführen.

Dialog der Religionen

Seit 2002 ist der Dialog mit der islamischen Welt ein Schwerpunkt der Deutschen Außenpolitik. So wurde die Bedeutung des Islam in der Welt auch auf der diesjährigen Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt intensiv diskutiert. Dieser Dialog finde jedoch nicht nur im Ausland, sondern auch in Deutschland mit seinen über vier Millionen Muslimen statt, so die Staatsministerin.

Weitere Infos

Die Angriffe der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach auf den früheren polnischen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski schaden nach Ansicht von Außen-Staatsministerin Cornelia Pieper (FDP) den deutsch-polnischen Beziehungen. Das Verhältnis zum Nachbarland sei noch nie so gut gewesen wie derzeit, sagte die Polen-Beauftragte der Bundesregierung am Freitag im ARD-Morgenmagazin. "Mit Beleidigungen gegen Einzelpersonen schädigt man die Sache", fügte die FDP-Politikerin hinzu. Sie verwies darauf, dass sich der Auschwitz-Überlebende wie kein anderer um die deutsch-polnische Aussöhnung bemüht habe.

Steinbach hatte Bartoszewski vorgeworfen, er habe einen "schlechten Charakter" und damit harsche Kritik quer durch die Parteien geerntet. Über mögliche Konsequenzen für Steinbach müsse sich die Union unterhalten, sagte Pieper. Schließlich müsse sich die Vertriebenen-Präsidentin selbst fragen, ob ihr Beitrag der richtige gewesen sei, "und ob sie nicht selbst Konsequenzen ziehen sollte".

Berlin, 17. September (AFP)

Mit einem Festakt der Stiftung für die Freiheit und der Erhard-Hübener-Stiftung haben am 12. September 2010 Politiker und Zeitzeugen an 20 Jahre Deutsche Einheit erinnert – allen voran Hans-Dietrich Genscher, der den Festvortrag hielt.

Im bis auf den letzten Platz gefüllten Stadthaus zu Halle setzte Genscher einen für einige Besucher überraschenden Schwerpunkt: Der frühere Bundesaußenminister streifte die Geschichte des Mauerfalls nur und befasste sich auch nur am Rande mit dem Einigungsprozess. Genschers Schwerpunkt war die europäische Dimension des Geschehens der Jahre 1989/90 und die Lehren, die daraus für heute zu ziehen sind.

Das rundete eine Veranstaltung hervorragend ab, in der schon in den Grußworten verschiedene Aspekte des Einigungsprozesses angesprochen worden waren. So hatte Rolf Berndt, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, auf die politischen Meilensteine hingewiesen, ohne die die Vollendung der Einheit Deutschlands wohl nicht möglich gewesen wären: die Arbeit von Walter Scheel, einem der Väter der Entspannungspolitik; der Moskauer Vertrag von 1970 samt des Briefes zur deutschen Einheit, in dem festgestellt wird, dass der Vertrag nicht im Widerspruch zu dem Ziel der Bundesrepublik steht, auf einen Frieden in Europa hinzuwirken, in dem das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiedererlangt; der Helsinki-Prozess; die Solidarność-Bewegung und Gorbatschows Perestroika.

„Noch heute fühlen sich viele der Freiheit nicht gewachsen“

Cornelia Pieper, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, erinnerte an den Einsatz der Bürger, die eine friedliche Revolution auf deutschem Boden zuwege brachten, aber auch an den Mut jener Politiker, die ohne Zögern, mutig und zielstrebig die Einheit umsetzten – Politiker wie Hans-Dietrich Genscher.

Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer, legte einen Schwerpunkt auf den nunmehr seit zwanzig Jahren andauernden Einigungsprozess. Kritik an einzelnen Punkten sei dabei durchaus berechtigt, insgesamt jedoch gehe es hier um eine Erfolgsgeschichte – was man allerdings immer wieder verdeutlichen müsse: Nicht jeder habe bis heute verstanden, dass Freiheit auch Selbstverantwortung bedeute und Risiko. „Noch heute fühlen sich viele der Freiheit nicht gewachsen“, sagte Böhmer und forderte dazu auf, gerade Jüngeren die jüngere Geschichte nahezubringen, denen die Dimensionen der Wiedervereinigung oft nicht bewusst seien. Böhmer zitierte Margaret Thatcher, seinerzeit Premierministerin von Großbritannien und Nordirland, mit den Worten, die Umwandlung einer Plan- in eine Marktwirtschaft sei in etwa mit dem Unterfangen zu vergleichen, ein Omelett in rohe Eier zurückzuverwandeln.

„Eigentlich hätten wir euch Deutschen das nicht zugetraut“

Auch Hans-Dietrich Genscher warnte davor, die Leistungen der Deutschen im Einigungsprozess kleinzureden. „Es gibt keine Lasten der Einheit“, sagte Genscher, „sondern nur die Lasten von 40 Jahren sozialistischer Politik.“ Die Deutschen im Westen hätten mir ihrer Aufbauleistung das Vertrauen der Nachbarn nach dem Krieg wieder gewonnen, die Deutschen im Osten hätten es mit ihrer friedlichen Revolution 1989 gestärkt. Diese, nach 1848, 1918 und 1953 erste friedliche und erfolgreiche Revolution habe Eindruck gemacht. Sein damaliger Amtskollege aus Frankreich habe ihm am Rande einer Sitzung zugesteckt, was die Außenminister Europas dachten: „Eigentlich hätten wir euch Deutschen das nicht zugetraut.“
Gemeinsam mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs habe man den Weg zur Einheit frei gemacht und gegen Einheitsskeptiker im eigenen Land, vor allem im Westen, die den Ruf „Wir sind das Volk“ gerne mit der Parole „Wir auch!“ beantwortet hätten. Und es sei gerade die gemeinsame Verantwortung der Vier Mächte für das besiegte Deutschland gewesen, die für die Einheit des Landes stand. Mit ihnen habe man „in kurzer Zeit einen langen Weg zurückgelegt.“ Gerade heute, in einer immer enger zusammenrückenden Welt, gelte es zu verdeutlichen, welche Bedeutung die europäische Einigung als Vorbild habe für eine Weltordnung, die überall als gerecht empfunden wird.
Genscher erinnerte an den Beginn des europäischen Einigungsprozesses mit drei kleinen und drei großen Ländern, bei dem nicht mehr das Recht des Stärkeren galt – ein historisches Novum. Eine gerechte Weltordnung, „darüber müssen wir nachdenken, damit müssen wir anfangen“, sagte Genscher.

Der steinige Weg zur Deutschen Einheit

Nach der feierlichen Veranstaltung eröffnete Hans-Dietrich Genscher in seinem Geburtshaus der Begegnungsstätte Deutsche Einheit in Halle-Reideburg, die Foto-Ausstellung “Der steinige Weg zur Deutschen Einheit“. Helmut R. Schulze, ein Fotograf aus Heidelberg, gehört zu den namhaften Fotojournalisten in Deutschland. Seit Anfang der siebziger Jahre hat er nahezu sämtliche große Persönlichkeiten der Zeitgeschichte fotografiert. Er begleitete über viele Jahre den ägyptischen Präsidenten Sadat, die Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker und Roman Herzog, Bundeskanzler Helmut Kohl sowie den ehemaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher auf allen wichtigen Reisen im In- und Ausland. Mit der Ausstellung „Der steinige Weg zur Deutschen Einheit“ bringt er dem Betrachter die tiefgreifenden Veränderungen wieder sehr nah. Es liegt nahe, dass man in dieser Ausstellung anhand der Fotografien unterwegs mit diesen Persönlichkeiten ist, welche den Weg zur deutschen Einheit maßgeblich mitbestimmt haben.

weitere Bilder

In Erbil wird die erste deutsche Schule seit 20 Jahren mit deutscher Unterstützung eröffnet. Sie richtet sich vor allem an Kinder kurdischer Flüchtlinge aus dem Irak, die aus Europa wieder zurückkehren wollen. (...)

Cornelia Pieper, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, betonte anlässlich der Eröffnung, dass die Schule besonders für Deutschland eine große Bedeutung habe. Für die Kinder irakischer Kurden, die in Deutschland gelebt haben, sei es wichtig ein Schulangebot vorzufinden. Aber auch die kurdischen Kinder im Irak sollen die Möglichkeit bekommen, an dieser Schule zu lernen. "Bildung ermöglicht es Menschen am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben teilzuhaben", sagte Pieper. "Bildung schafft Perspektiven und ermöglicht Wohlstand. Daher wird das Auswärtige Amt die ,Deutsche Schule Erbil' unterstützen und pädagogisch beraten."


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"Mit Bärbel Bohley verliert Deutschland eine bedeutende Bürgerrechtlerin und eine couragierte Frau. Mit Mut, Leidenschaft und Konsequenz hat Bärbel Bohley unser Land verändert. Ihre Geradlinigkeit und Kompromisslosigkeit werden uns fehlen. Als Symbolfigur der friedlichen Revolution war sie eine entschiedene Kämpferin für Frieden und Freiheit."

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Zum 30. Jahrestag des Vertrags von Danzig und der Gründung der „Solidarnosc“ am 31. August 1980 erklärte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, heute in Berlin:
„Morgen jährt sich zum 30. Mal der Tag, an dem Lech Walesa in Danzig eine Vereinbarung mit den Vertretern der damaligen polnischen Regierung über die Gründung einer freien Gewerkschaft unterschrieb. Dies war die Geburtsstunde der „Solidarnosc“.

Die Bilder von den Streiks auf der Danziger Leninwerft im Sommer 1980 sind vielen Menschen auch in Deutschland unvergessen. Vor allem in der damaligen DDR schöpften die Menschen aus ihnen die Hoffnung, dass Widerstand gegen die politische Unmündigkeit erfolgreich sein kann.

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Nach der öffentlichen Kritik von mehr als 40 Wirtschaftsmanagern am energiepolitischen Kurs der Bundesregierung Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt Rückendeckung vom Koalitionspartner FDP. “Ich unterstütze ausdrücklich die Pläne der Bundeskanzlerin”; sagte Cornelia Pieper (FDP), Staatssekretärin im Auswärtigen Amt und zuständig für Energieaußenpolitik, der “Welt” (Samstags-Ausgabe). Die Bundesregierung wolle den Industriestandort Deutschland auch im Energiebereich “zukunftsgerichtet” weiterentwickeln.

“Wir wollen Vorreiter bei den erneuerbaren Energien und den Spitzentchnologien zur Energieeinsparung bleiben”, sagte Pieper. Dies sei sowohl für Deutschland wie für den Export wichtig. “Angesichts des erwarteten weiteren Anstiegs des Welt-Energieverbrauchs brauchen wir auch weiterhin sichere, saubere und bezahlbare Energieträger”, sagte Pieper. “Dies ist auch das Ziel des Energiekonzepts der Bundesregierung.” (dts Nachrichtenagentur)

na/dts, Foto: ©
Tina Lange, dts Nachrichtenagentur

Berlin. Zur aktuellen Debatte über eine Bildungschipkarte für Kinder erklärt die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, CORNELIA PIEPER:

"Unser Land lebt von klugen Köpfen. Wer von der Bildungsrepublik Deutschland spricht, sollte ja sagen zur Bildungscard.

Der Staat nimmt den Eltern die Erziehung nicht ab. Weder die Verantwortung noch die Chancen. Er erweitert aber die Möglichkeiten - gerade für Kinder der sozial Schwachen."

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Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Cornelia Pieper, hat die Einführung eines bundesweit einheitlichen Zentralabiturs gefordert. "Ich bin für ein bundesweites Zentralabitur, weil das eine Frage der Chancengerechtigkeit für die Kinder ist. Nicht alle in der Partei sind da meiner Meinung", sagte die 51-jährige Staatsministerin im Auswärtigen Amt beim MZ-Redaktionsgespräch.

zum Artikel (MZ-Web.de)

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, hat heute (10.08.) dem polnischen Beauftragten für den InternationalenDialog in derKanzlei des Premierministers, Herrn Staatssekretär W?adys?aw Bartoszewski, ein Beileidsschreiben übersandt.

Darin heißt es:

"Angesichts der drei polnischen Todesopfer, die das jüngste Hochwasser an der Neiße gefordert hat, möchte ich Ihnen mein tief empfundenes Mitgefühl aussprechen. Gerade weil die deutsch-polnische Grenzregion betroffen ist, können die Menschen in Deutschland die schwierige Situation ihrer polnischen Nachbarn besonders gut nachempfinden."


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Halle. Anlässlich des Beschlusses der Hightech-Strategie im Bundeskabinett erklärt die FDP-Bundestagsabgeordnete Cornelia Pieper aus Halle:

Ein Kernpunkt der Bundesregierung und besonders der FDP ist die Bildungs- und Forschungspolitik. Eine zentrale Rolle spielt dabei die heute beschlossene Konzeption der Hightech-Strategie. Wir fördern bei Bildung und Forschung nicht nur abstrakte Projekte, sondern investieren aktiv in die Zukunft unserer Kinder.


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Heute beginnt das internationale Frauenfußball-Kultur-Festival „Discover Football“ in Berlin. Die Eröffnungsveranstaltung findet am Mittwoch (07.07.) statt.

Die Idee für das Projekt stammt von Spielerinnen der Berliner Gastgebermannschaft BSV Al-Dersimspor e.V.. „Discover Football“ wird im Rahmen der Initiative „Sport und Außenpolitik“ finanziell vom Auswärtigen Amt unterstützt.

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Staatsministerin Cornelia Pieper hat den Geschäftsträger der afghanischen Botschaft in Berlin zum Antrittsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der kulturelle Wiederaufbau des Landes. Pieper sagte weitere deutsche Unterstützung bei der Bildungszusammenarbeit zu. So fördert der DAAD 2010 mit knapp 3 Mio. Euro akademische Austauschvorhaben zwischen Deutschland und Afghanistan.

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