Mittwoch, 20. April 2011
Am Samstag, den 16.04.201 wurde in Staßfurt zum 16. Mal der Romanikpreis des Tourismusverbandes Sachsen-Anhalt verliehen. Seit 1995 wird dieser von der FDP Sachsen-Anhalt gestiftete Preis für herausragendes Engagement an der "Straße der Romanik" vergeben. Cornelia Pieper: „Ich freue mich, dass die FDP Sachsen-Anhalt auch zukünftig als Stifter an diesem Engagement festhalten wird!“
Die Ehrung mit der Goldmedaille erhielt bei dem Festakt im Schloss von Hohenerxleben der Leitende Direktor der Magdeburger Museen, Matthias Puhle. Er habe seit 2001 mit einer Reihe von Veranstaltungen, darunter der sehr erfolgreichen Präsentation über Otto den Großen, dazu beigetragen, dass sich Sachsen-Anhalt heute als Kernland deutscher Geschichte darstellt.
Die Silbermedaillen gingen an den "Förderverein Schloss Goseck" aus dem Burgenlandkreis und die Tourismus GmbH der Harzstadt Ilsenburg.
Der im Jahre 1998 gegründete "Förderverein Schloss Goseck" hat das von Leerstand bedrohte Schloss als europäisches Musik- und Kulturzentrum etabliert. Dadurch wurde das historische Gemäuer nicht nur gerettet, sondern konnte in den Folgejahren saniert und renoviert werden..
Der Ilsenburger Tourismus GmbH ist es gelungen, mit dem Harzer Klosterwanderweg spirituelle Tourismusangebote in den umliegenden Klöstern erfolgreich mit thematischen Wanderwegen bis nach Niedersachsen zu verbinden.
Darüber hinaus wurde ein mit 10.000 Euro dotierter Sonderpreis des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt vergeben, mit dem in diesem Jahr die Initiative "Kulturland Osterwieck" gewürdigt wurde. Das Bündnis aus Stadtverwaltung, Kirchen, Kulturstätten, Vereinen, Wirtschaft und Bürgern hat sich nicht nur der touristischen Vermarktung seiner Stadt verschrieben, sondern setzt sich auch für die Verbesserung der Infrastruktur und die Ansiedlung von Dienstleistungsbetrieben ein.
Cornelia Pieper: „Ich danke den Preisträgern für ihr bürgerschaftliches Engagement und beglückwünsche Sie recht herzlich. Ohne Ihre Initiativen würde die Straße der Romanik nicht mit Leben erfüllt werden. Ihre Beitrage gereichen unserem Heimatland zu Ehre. Sie tragen damit über die Landesgrenzen hinaus zur Geschichts- und Imagepflege Sachsen-Anhalts bei. Und ich kann mir keinen besseren Rahmen als diese Preisverleihung vorstellen um Ideen zu produzieren, beispielgebend zu wirken, Erfahrungsaustausch zu ermöglichen und Menschen, Institutionen und Initiativen für Ihren Einsatz zu ehren.“
Die "Straße der Romanik" wurde 1993 von dem damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker eröffnet. Die touristische Route umfasst etwa 80 Burgen, Schlösser, Klöster und Kirchen in Sachsen-Anhalt.
Montag, 18. April 2011
„Eine lebendige Beziehung zwischen Staaten bedarf vor allem auch der Begegnung der Menschen“, erklärte Staatsministerin Cornelia Pieper in Ihrer Rede anlässlich der Eröffnung der Deutschlandwochen in Madrid.
Unter dem Motto „Espacio de encuentro hispano-alemän 2011" bringen vom 12. April bis zum 28. Juni 2011 zahlreiche deutsche und deutsch-spanische Einrichtungen ein Stück Deutschland nach Spanien und laden dazu ein, bei mehr als 50 Veranstaltungen Deutschland mit eigenen Augen zu sehen.
Cornelia Pieper: „Allen deutschen und spanischen Partnern, die zusammen mit der Deutschen Botschaft Madrid, dem deutschen Generalkonsulat in Barcelona sowie dem Goethe-Institute Madrid und Barcelona dieses Großprojekt vorbereitet haben, möchte ich an dieser Stelle herzlich für ihr tatkräftiges Engagement danken.“
Ziel der Deutschlandwochen ist es, in Spanien ein aktuelles Deutschlandbild mit all seinen Facetten und Besonderheiten zu vermitteln. Die Bedeutung von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Kultur für die deutsch-spanischen Beziehungen sollen hervorgehoben werden und dazu beitragen, die beide Nationen verbindende Freundschaft zu vertiefen.
Cornelia Pieper hierzu: „Das ungebrochene Interesse an einander, die Neugier auf das andere Land beweisen, wie nah sich unsere Länder stehen und wie freundschaftlich die deutsch-spanischen Beziehungen sind. Wir bezahlen mit derselben Währung, wir zeigen dieselben Pässe vor, wenn wir Fernreisen unternehmen. Und eine weitere Gemeinsamkeit, die Spanier und Deutsche verbindet, ist die Erkenntnis, dass unsere beiden Ländern der Europäischen Einigung sehr, sehr viel zu verdanken haben.“ Die Bandbreite bei den über 50 Veranstaltungen reicht von Konzerten und Ausstellungen, über Diskussionsveranstaltungen und Seminare bis zu Volksfesten.
Pieper: „Berlin übt eine große Faszination auf spanische Besucher aus. Wir freuen uns über das Interesse und hoffen, dass es sich auf unser ganzes Land überträgt. Die zahlreichen Veranstaltungen tragen dazu bei, denn sie machen neugierig und Lust auf mehr.“
Weitere Informationen zu dem Programm der „Espacio de encuentro hispano-alemän 2011" erhalten Sie unter http://www.encuentro2011.diplo.de
Mittwoch, 13. April 2011
Liebe Leser,
angesichts der Katastrophe in Japan hat die Bundesregierung umgehend reagiert und für den Zeitraum von drei Monaten die ältesten Atommeiler für eine gründliche Sicherheitsprüfung vom Netz genommen. Auch die jüngeren Anlagen werden gründlich überprüft.
Anbei einige in diesem Zusammenhang häufig gestellte Fragen und unsere Antworten darauf. Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie sich gerne an mich oder unseren energiepolitischer Sprecher, Klaus Breil, MdB wenden.
Wie steht es um die Stromerzeugung?
Zur Stromerzeugung in Deutschland haben die KKW im Jahr 2010 rund 23 % beigetragen. Netto wurden knapp 3 % exportiert (Import 7 %, Export knapp 10 %, aber saisonal höchst unterschiedlich).
In Bezug auf die derzeit 8 infolge des Moratoriums abgeschalteten KKW muss man beachten, dass drei dieser KKW aktuell nicht mehr in Betrieb waren.
Derzeit stehen rund 5 % der bisher erzeugten Strommenge durch die Abschaltung nicht mehr zur Verfügung. Das entspricht einer Leistung von ca. 7000 MW/h.
Diese können momentan und saisonbedingt (die Heizperiode geht gerade zu Ende, der Bedarf an Energie für Beleuchtung ist geringer, etc.) durch Wegfall von Exporten und durch Nutzung der traditionell im deutschen Netz vorhandenen Reserven (insbesondere für die jederzeit notwendige Vorhaltung von Grundlast für die Industrieversorgung) sowie durch Importe ausgeglichen werden.
Für die Versorgung der Industrie muss es aber als bedenklich angesehen werden, wenn im System keine oder kaum noch Reserven vorhanden sind.
Wenn Strom aus anderen Ländern importiert werden muss, so geschieht dies immer aus der geographisch nächstgelegenen Region: in unserem Falle ist das Frankreich und die Tschechische Republik. Norwegen wäre in einigen Jahren sicherlich auch eine Quelle, dafür muss aber noch viel geplant und investiert werden.
Wie gestaltet sich die Vollkostenrechnung für Kernenergie?
Die Kernenergieanlagenbetreiber haben alle Kosten der Forschung und Entwicklung, des Baus, des Betriebs und der Sicherheitseinrichtungen der Anlagen selber getragen. Außerdem haben sie die Zwischenlagerung der atomaren Reststoffe auf eigene Kosten übernommen. Das gleiche gilt für die Transporte zu und zwischen Lagerstätten, insbesondere nach Aufbereitung für die Lagerung. Wie auch von der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung immer bestätigt wurde, erhalten Kernkraftwerke keinerlei Subventionen. Staatliche Mittel wurden nur im Bereich der Entwicklung und Energieforschung eingesetzt.
Es war schon immer klar, dass die Unternehmen die Kosten für die Erforschung der Lagerung und für die Endlagerung tragen müssen. So wurden bisher angefallene Kosten immer von den Betreibern bezahlt.
Für den Rückbau der KKW wurden von Anbeginn an Rückstellungen gebildet, so dass jede Anlage sofort zurückgebaut werden könnte. Dafür stehen nach Angaben der Atomindustrie liquide Mittel von rund 30 Mrd. € zur Verfügung. Diese Mittel werden außerhalb der Bilanz der Firmen in Sondervermögen gehalten und verwaltet. Sie können zur Abdeckung für andere Verbindlichkeiten der Firmen nicht herangezogen werden.
Wie werden sich die Preise entwickeln?
Die Kernenergie ist die billigste Primärenergiequelle. Die Erneuerbaren Energien sind die mit weitem Abstand hinter Kohle/Braunkohle, Gas und Öl teuersten Energien. Wollen wir beim derzeitigen Kostengefüge mehr Erneuerbare einsetzen, wird es dem entsprechend teurer. Dies ist zudem abhängig von der Struktur des Umbaus, den wir aber derzeit noch nicht genau kennen können.
Was ist mit dem Energiekonzept?
Da die Produktion von Strom aus Kernenergie vermutlich dauerhaft deutlich und schneller als im Energiekonzept der Bundesregierung geplant, zurückgeführt werden muss, fehlen möglicherweise beträchtliche Mittel, die für Forschung und Entwicklung von Erneuerbaren Energien, Speichertechnologien, Netzausbau und Energetische Gebäudesanierung notwendig und eingeplant worden sind.
Für diese Aktivitäten sollten aus der Beteiligung an den Erträgen aus der Verlängerung der Laufzeiten der KKW Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden.
Bundesregierung und Koalitionsfraktionen arbeiten bereits an einer Neujustierung des Energiekonzepts. Dabei geht es u.a. um den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Netze und der Speichermöglichkeiten.
Erhielten KKW-Betreiber besondere Steuerbefreiungen?
Nein, die Steuerfreiheit für die betrieblich bedingten Rückstellungen der Betreiber gilt für alle Unternehmen und ist kein Privileg der Kernkraftbranche.
Wie sind die Kraftwerksbetreiber versichert?
Hinsichtlich der Versicherungen der KKW-Betreiber gegen Unfälle bis hin zu einem GAU besteht unbeschränkte Haftung mit dem gesamten Firmenvermögen.
Eine Gefährdungshaftung ist über eine Haftpflichtversicherung bis zu einer Höchstgrenze von 256 Millionen € je KKW gegeben. Darüber hinaus gibt es die Solidarhaftung aller KKW-Betreiber, die einzelne Schadenfälle im Umfang von bis zu 2,5 Mrd. € abdeckt.
Quelle: Klaus Breil, MdB Energiepolitischer Sprecher der FDP – Bundestagsfraktion
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Freitag, 8. April 2011
Cornelia Pieper ruft die Bildungsinitiativen in Sachsen-Anhalt dazu auf, sich bis zum 16.Mai 2011 an dem Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ zu beteiligen: „Viele Projekte und Institutionen in Sachsen-Anhalt haben hervorragende Aussichten und hätten es verdient, den Titel „Bildungsidee 2011/2012“ verliehen zu bekommen.“
Halle, 06. April 2011. „Den Weg zu besserer Bildung und besseren Bildungschancen für Kinder und Jugendliche kann nicht allein der Staat mit seinen Bildungseinrichtungen beschreiten, sondern ist nur mit einer gesamtgesellschaftlichen Bewegung hin zu einer Bildungsrepublik zu bewältigen“, erklärt die Staatsministerin Cornelia Pieper.
Pieper weiter: „In Sachsen-Anhalt haben wir viele Projekte und Initiativen, die eine Vorreiterrolle eingenommen haben. Sie haben gute Bildung als Aufgabe aller verstanden und sich mit bescheidenen Mitteln und großem ehrenamtlichen Engagement der individuellen Bildung und Förderung von Kindern und Jugendlichen angenommen. Sie haben die Aufmerksamkeit durch diesen Wettbewerb verdient!“
Die Ideen sollen durch ihr Vorbild zur Diskussion über neue Wege in der Bildungsrepublik anregen und der nachhaltigen Verbesserung der Bildungschancen in Deutschland dienen.
„Diese Ideen als Vorbild zu nehmen und sie nachzuahmen ist wohl die größte Auszeichnung gesellschaftlichen Engagements“, so Pieper.
Hintergrund:
Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ hat den Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ ausgerufen. Das Motto des Wettbewerbs lautet „Gemeinsam für mehr Bildungschancen“. Bis zum 16. Mai 2011 können sich Projekte, Initiativen und Institutionen bewerben, die sich für mehr Bildung engagieren. Nach Ende des Bewerbungszeitraums wird eine hochkarätige Expertenjury die „Bildungsideen 2011/2012“ auswählen. Die Auszeichnung der Preisträger erfolgt Woche für Woche ab Mitte August 2011. Das Bewerbungsformular wir auf der Internetseite www.bildungsideen.de zur Verfügung gestellt.
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