Klare Verhältnisse in Hessen. Am Sonntag (18.01.09) belohnten die Wähler uns Liberale für unseren konsequenten Kurs mit einem traumhaften Ergebnis. Die FDP kommt auf 16,2 % der Wählerstimmen, dass ist ein Zugewinn von 6,8 %. „Das ist nicht nur ein großer Tag für Hessen sondern auch ein Auftakt nach Maß für Deutschland“, so die Landesvorsitzende Cornelia PIEPER. Das Ergebnis zeige, dass die Bürger Worthalten und Charakterstärke belohnen.

PIEPER gratuliert sehr herzlich zum Wahlerfolg und wünscht für die neue Aufgabe als Regierungspartner viel Erfolg, Durchhaltevermögen, aber auch Freude und viele neue Begegnungen und Erfahrungen. Pieper: „Allen Parteifreundinnen und Parteifreunden in Hessen gebührt der allerherzlichste Dank für den unermüdlichen und kämpferischen Einsatz in einem nicht leichten Kurz-Wahlkampf, der Ihrer Landespartei letztlich dieses hervorragende Ergebnis und nun mögliche Regierungsbeteiligung ermöglicht.

Mit einem Zitat von Erich Kästner: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es“ möchte ich aufrufen – werden Sie Mitglied der FDP und helfen Sie, dass in Sachsen-Anhalt und Deutschland durch ebenso gute Ergebnisse eine bessere Politik für die Bürger gemacht werden kann.“

Rede auf dem Europaparteitag in Berlin am 17. Januar 2009

„Europa braucht eine starke Mitte, Europa braucht starke Freidemokraten“ lautete die zentrale Forderung von FDP-Parteivize Cornelia Pieper auf dem Europaparteitag der Liberalen in Berlin. In ihrem Grußwort begrüßte sie die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahlen, Silvana Koch-Mehrin, als „Jeanne d’Arc Europas“. Sie sei eine „Powerfrau“ und ideal für den Posten der Spitzenkandidatin. Pieper unterstrich, dass die Liberalen „gut ausgerüstet“ in das Superwahljahr 2009 gingen.

„Europa und die Deutsche Einheit sind nicht voneinander zu trennen“, betonte Pieper und erinnerte an das Jahr 1989, als mutige ostdeutsche Bürger für den Fall der Mauer gekämpft hatten. Die Liberalen hätten sich immer für die Einheit eingesetzt ,,auch in Zeiten als diese Forderung als unpopulär galt“, betonte Pieper. Nun gelte es zu verhindern, dass die Linke Regierungsverantwortung übernehme, da sie die Geschichte verkläre und die Teilung zurückhaben wollte. „Wir haben nicht für die Einheit gekämpft, damit die Linken wieder das Land regieren“, mahnte die Liberale.

Pieper betonte, dass die FDP Politik für die Menschen mache und nicht einer Ideologie zuliebe, wie es die übrigen Parteien täten. Angesichts von 20 Steuererhöhungen, einem Gesundheitsfonds, das ein „bürokratisches Monster“ sei und einer Politik die „weniger Netto vom Brutto“ lasse, brauche das Land „einen neuen Start und frischen Wind“. Leistung müsse sich wieder lohnen, forderte die Liberale und kritisierte, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Mittelstand vergessen habe. Man brauche weder den „Marx von Müntefering noch den Murks von Merkel“, sondern Leistungs- und Chancengerechtigkeit. Bildung und soziale Gerechtigkeit seien die Schlüsselbegriffe für ein verantwortungsvolles Leben, so Pieper.

Die Liberale hob die Bildung als zentrales Thema für das 21. Jahrhundert hervor. Sie monierte, dass durch das Konjunkturprogramm die Bundesregierung in Schulbauten, statt in die Lehre investiere. Es gelte aber „das Gold in den Köpfen zu heben statt in Beton“ zu investieren. Pieper bezweifelte, ob die Regierung überhaupt noch in der Lage sei, die Zukunft zu gestalten. Daher forderte die FDP-Politikerin einen Neustart mit einer starken Vertretung der FDP in Europa, dem Bund und den Ländern. „Je stärker die FDP, desto besser für Deutschland“.

Mit einem Zitat des Schriftstellers Erich Kästner „Es gibtnichts Gutes, außer man tut es“, schloss FDP-Parteivize Pieper ihre Eröffnungsrede und wünschte sich für die kommenden Europawahlen „eine doppelt so starke Mannschaft für die FDP in Europa als bisher“.