In der Öffentlichkeit ist er kaum bekannt. Doch Fred B. Irwin, seit 1991 Präsident der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer, zählt bei Industriellen und Bankern zu den einflussreichsten Interessenvertretern Deutschlands. Auf Einladung der stellv. Bundesvorsitzenden und Landesvorsitzenden Cornelia Pieper, besuchte er am Mittwoch (26. März 2008) das hallesche Technologie- und Gründerzentrum (TGZ) und schrieb sich als Gast von Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados ins Gästebuch der Stadt ein. Zum anschließenden Liberalen Forum „Amerikanische Investitionen in Mitteldeutschland“ konnte ihn dann die FDP Halle in den Stadtwerken Halle begrüßen. Nach den Begrüßungsworten vom Hausherren Wilfried Klose und dem Kreisvorsitzenden Gerry Kley (MdL), sprach Fred B. Irwin über die Arbeit der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer und die Investitionen Amerikanischer Unternehmer in Deutschland. Natürlich kam auch er nicht um die aktuellen Themen wie Wahlkampf in den USA und der aktuell niedrige Dollarstand und seine Auswirkungen herum. Im Rahmen der Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Mitteldeutschlands wurden im Zeitraum 1991-2007 53 Projekte von amerikanischen Unternehmen z.B. in Sachsen-Anhalt mit 2,25 Mrd. Euro umgesetzt. Dabei investierten einige Unternehmen mehrfach. Genannt seien Beispielhaft: Coca Cola und Dell (in Halle), Nice Pack und Schwans (in Osterweddingen), Dow Chemical und Guardian Industrie (in Bitterfeld-Wolfen) und Puralube Inc. (in Zeitz). Die daraus resultierenden Dauerarbeitsplätze in Sachsen-Anhalt betragen mit 11.500 mehr als ein Viertel der durch ausländische Investoren geschaffenen Arbeitsplätze. Ein ähnlicher Investitionsumfang ist in Sachsen und Thüringen zu verzeichnen. Kann es hierbei noch Steigerungen geben, oder gilt das Interesse der Investoren jetzt Osteuropa? Wie sicher sind die geschaffenen Arbeitsplätze? Spielt Wissenschaft und Kultur in den Deutsch-Amerikanischen-Beziehungen auch eine Rolle? Die Amerikanische Unternehmen investieren weltweit am meisten in Deutschland, aktuell tun dies 2000 Firmen. Mitteldeutschland kann hierbei besonders durch seine Standortvorteile in den Bereichen Bildung und Forschung punkten. „Leider haben die Menschen aber zuviel Angst vor der Globalisierung“, stellte Irwin fest, „sie erkennen nicht welche Chancen damit auch verbunden sind“. Die grössten Chancen für Deutschland sieht Irwin in den Bereichen Wissen und Know-how Es muss möglich sein, auch ohne Fußball-Weltmeisterschaft im eigenen Land, stolz auf sein Land zu sein. Wir können Dinge erreichen, die uns die Welt schon längst zutraut. „Investitionen in Wissen bringt immer noch die besten Zinsen. Q-Cells ist auch deshalb nach Mitteldeutschland gekommen, weil wir hier ein gutes Fachkräftepotential vorhanden ist. Dies verpflichtet die Politik mehr in die Köpfe zu investieren“, so Cornelia Pieper.

Die Energiekosten sind der "Brotpreis des 21. Jahrhunderts", erklärt die stellv. FDP-Vorsitzende Cornelia PIEPER und fordert eine Senkung der Belastungen für die Menschen in diesem Bereich. PIEPER spricht sich dafür aus, dass für Energie wie für Lebensmittel nur noch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent gelten soll. "Fahren und Heizen, ob mit Öl, Strom oder Gas, darf kein Luxus werden."

Steigende Öl- und Benzinpreise und die Mehrwehrsteuererhöhung aus dem vergangenen Jahr haben die Kassen der Bürger stark belastet. Ein Ende der Preisspirale ist nicht in Sicht.

Vor diesem Hintergrund fordert PIEPER, auf Gas, Strom und Öl nur noch sieben statt 19 Prozent Mehrwertsteuer zu erheben. Der Staat mache durch die Steuern Energie unnötig teuer. "Beim Benzin sind zwei Drittel des Preises Steuern, die Schwarz-Rot kassiert. Auch beim Strompreis sind zwei Drittel der Kosten durch Steuern, Abgaben und Gebühren vom Staat gemacht", begrüßt PIEPER den Vorschlag des Bundesvorsitzenden Westerwelle. Seiner Ansicht nach ist bezahlbare Energie ein Grundbedürfnis.

Die Pendlerpauschale im Koalitionsausschuss zu diskutieren, wie angekündigt, ist längst überfällig. Hier hat die CSU die Möglichkeit zu zeigen, ob sie die dringend notwendige Entlastung der Bürger ernsthaft will und bereit ist, ihre Machtposition in Berlin dafür zu nutzen. Dass das Bundesfinanzministerium aber offenbar unabhängig von dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts heute schon weiß, dass es an der Kürzung oder Streichung der Pendlerpauschale festhalten wird, ist nicht akzeptabel. Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Regierung auf, die Pendlerpauschale wieder einzuführen und für Steuergerechtigkeit zu sorgen.

Pressespiegel
Wer erfolgreich sein will, braucht Netzwerke. Männer wissen das schon lange. Nun sind auch die Frauen am Knüpfen: Beim Ladies Lunch am Freitag unter dem Motto "Frau trifft Kunst", zu dem die Liberalen Frauen Sachsen-Anhalts erstmals eingeladen hatten, war genau das das Anliegen des Abends, zu dem neben Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados (SPD) auch die Malerin Iris Band, die Opernsängerinnen Gabriele Bernsdorf und Petra Ines Strate sowie die Geschäftsführerin des Beruflichen Bildungswerkes Halle-Saalkreis, Iris Hillemann eingeladen waren. Auch Händelfestspielchefin Hanna John, Corinna Grabner, Firma Vorwerk, und andere Frauen aus der lokalen Wirtschafts-, Politik- und Kunstszene nutzten die Chance zum gegenseitigen Kennenlernen.
"Um Netzwerke knüpfen zu können, muss man sich erst einmal kennen", so Cornelia Pieper, FDP-Landeschefin und Schirmherrin des Abends, der nun regelmäßig laut Einladung "engagierte, interessante und interessierte" Frauen aus verschiedenen Bereichen an einen Tisch bringen soll. "Parteigrenzen spielen dabei keine Rolle", so Pieper in ihrem Eröffnungsstatement. Vielmehr sollen Frauen von den Erfahrungen anderer Frauen profitieren können. Daher steht künftig jeweils eine prominente Frau im Mittelpunkt, die durch ihre Person und ihre Arbeit bereits wichtige Impulse und Gedankenanstöße gegeben haben. Das können Expertinnen aus Kultur, Medien, Wirtschaft oder Wissenschaft sein. "Wir möchten miteinander ins Gespräch kommen", so Andrea Andreß, Landesvorsitzende der Liberalen Frauen.
am Freitagabend nun stellte Iris Band sowohl ihre Kunst als auch ihren Werdegang vor. Bei musikalischer Begleitung - übrigens durch zwei Herren - tauschten die Gäste an einem von Schülern der Lernbehindertenschule "Pestalozzi" und ihrer Lehrerin Bärbel Koglin gestalteten Buffet ihre Erfahrungen aus.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung 15. März 2008

Von Staßfurt können die alten Bundesländer lernen

Das Zentrale Mahngericht der mitteldeutschen Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, das im Sparkassenschiff in Staßfurt untergebracht ist, hat nach Einschätzung der stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden, Cornelia Pieper, und der justizpolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Mechthild Dyckmans, eine Vorbildwirkung in Deutschland. Von Staßfurt könnten die alten Bundesländer lernen, sagten sie.

"Das ist sehr sinnvoll, dass sich die drei mitteldeutschen Länder hier zusammengetan haben", sagte Dyckmans, die sich gemeinsam mit Cornelia Pieper sowie den Bundestagsabgeordneten Jens Ackermann und Christoph Waitz selbst ein Bild über die Arbeit des Mahngerichts verschafft hatte.

Dabei erfuhren sie von Gerichtsdirektor Thomas Dickel, dass in diesem Jahr in Staßfurt rund 170 000 Mahnanträge aus allen drei Ländern bearbeitet werden, wobei die Fälle aus Thüringen noch nicht vollständig in Staßfurt erfasst werden. Das soll im nächsten Jahr der Fall sein, wodurch sich die Zahl der Verfahren dann auf 300 000 erhöhen wird.

Die Mahnanträge können von den Gläubigern per Diskette, in Form eines schriftlichen Antrages, den es in jedem Schreibwarengeschäft geben dürfte oder über das Internet eingereicht werden. Von dieser Möglichkeit machen besonders die großen mitteldeutschen Energieversorgungsunternehmen, Wohnungsbaugesellschaften, die Rechtsanwälte großer Firmen und die Jugendämter Gebrauch. Aber auch private Vermieter oder andere Bürger, die ihre Forderungen eintreiben wollen, können dieses Verfahren nutzen, sagte Dyckmans, die Richterin am Hessischen Verwaltungsgerichtshof war.

Erfreut nahm sie von Dickel zur Kenntnis, dass die Schuldner, die innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Mahnbefehle Widerspruch einlegen können, mehr als die Hälfte der angemahnten Außenstände begleichen und nicht mehr zum Gericht gehen.

"Dieses Mahnverfahren ist sehr bürgerfreundlich. Die Bürger können es ohne Hinzuziehung eines Anwaltes beantragen", sagte Pieper. Es sei auch vorteilhaft für die Mittelständler. Die meisten von ihnen wüssten noch nicht, dass sie ihre offenen Beträge bei den Kunden nicht dreimal anmahnen müssen. Nach einer Frist von 30 Tagen sei der Schuldner im Verzug und der Gläubiger könne sofort handeln ohne finanziell in Vorleistung gehen zu müssen. Das sei wichtig für..... gung", fügte sie in Anspielung auf die schlechte Zahlungsmoral hinzu, unter der besonders das Handwerk und der Mittelstand zu leiden hätten. Da müsse die Justiz ihren Beitrag leisten. Aus diesem Grund hätten sich die Liberalen 2002 bei ihren Koalitionsverhandlungen mit der CDU in Magdeburg für das Zentrale Mahngericht stark gemacht, sagte Pieper.

"An diesem Beispiel wird deutlich, wie effizient und bürgerfreundlich Verwaltung gestaltet werden, wenn sich die drei mitteldeutschen Länder zusammenschließen", betonte sie. Sie bedauerte, dass die vor Jah............die Liquidität der Unternehmen.

Die in Staßfurt eingehenden Mahnaträge werden von 30 Mitarbeitern bearbeitet. "Eine tolle Sache ist die Garantie des Mahngerichts, dass dann innerhalb von nur einem Werktag ein Mahnbescheid erlassen wird ", sagte Dyckmans. "Das führt zu einer unheimlichen Beschleun.............iren angestrebte engere Zusammenarbeit von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen nun ein bisschen verloren gegangen sei. Eine solche Kooperation, wie sie seit dem 1. Mai 2007 in Staßfurt praktiziert werde, biete sich auch für die Statistischen Landesämter der drei Länder an, regte die FDP-Politikerin an.

Aus ihrer Sicht dürfe man die Bedeutung, die das Zentrale Mahngericht für Mitteldeutschland für das positive Image der Stadt Staßfurt habe, nicht unterschätzen.

Quelle: Volksstimme 20. März 2008 (Text und Foto)

Pieper fordert Bundeslösung - Widerstand aus den Ländern - Regionale Kooperationen möglich

FDP-Bildungsexpertin Cornelia Pieper ist eindeutig. Bemühungen verschiedener Länder, gemeinsam ein Zentralabitur einzurichten, seien "lächerlich. Wir sind ein Land. Deswegen werbe ich für eine nationale Bildungsstrategie, bei der sich Bund und Länder an einen Tisch setzen."

In 14 von 16 Bundesländern gibt es landesweit identische Abiturprüfungen am selben Tag. Nur Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein kennen kein Zentralabitur. Berlin und Brandenburg haben nun beschlossen, ab 2010 ein gemeinsames Zentralabitur einzurichten. Bayerns Kulturminister Siegfried Schneider (CSU) hat zudem ein "Südabitur" mit Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen ins Gespräch gebracht. Die Dinge sind also im Fluss.

Eigentlich zuständig ist die Kultusministerkonferenz (KMK). Dort sind die Kultusminister und -senatoren aller 16 Bundesländer versammelt. Pieper moniert aber: "Das Schneckentempo der KMK wird uns im internationalen Wettbewerb nicht helfen." Man benötige eine nationale Übereinkunft. "Wer es mit der Chancengerechtigkeit im Bundesgebiet ernst meint, der muss für vergleichbare Schulabschlüsse sorgen. Kinder in Ländern, die nicht so hohe Bildungsstandards haben, werden benachteiligt, weil sie nicht die Chance auf ein gleichwertig gutes Abitur haben."

Sachsen-Anhalts Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz (parteilos) hält allerdings nichts von zentralistischen Lösungen. "Das wird nicht die Akzeptanz in den Ländern finden." Er plädiert deshalb für einzelne Länder-Verbünde. Diese könnten sich später zu größeren Verbünden und schließlich zu einem Gesamt-Verbund zusammenfinden. Bedingung bleibe ein einheitlicher Termin. "Wenn die Prüfungen nicht an einem Tag stattfinden, dann stimmen sich die jungen Leute mit ihren Handys schneller ab, als die Kultusminister dazu je in der Lage waren."

Die KMK-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte der MZ: "Die KMK hat sich im vergangenen Jahr auf die Einführung verbindlicher Bildungsstandards für eine Reihe von Fächern im Abitur verständigt. Aus diesen gemeinsamen Standards kann auch ein gemeinsamer Aufgaben-Pool für Abituraufgaben entstehen. Es ist die freie Entscheidung von Ländern, ob sie sich eines solchen Pools bedienen oder nicht." Gleiche Standards werden in Deutsch, Mathematik, der ersten Fremdsprache und den Naturwissenschaften angestrebt.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung 17. März 2008

Am Montag hat das FDP-Präsidium den Kurs der Liberalen zur Koalitionsbildung beschlossen. Auf die Union ist kein Verlass mehr, seitdem sie "sich vom schwarz-gelben Projekt der Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft" verabschiedet hat. Wir dürfen uns nur noch auf eins verlassen: auf uns selbst. Koalitionsfragen sollten zukünftig "nur noch auf Gegenseitigkeit" beschlossen werden. Dieser Kurs wurde am Wochenende vom Präsidium einstimmig beschlossen. Mit dem Beschluss rief das FDP-Präsidium ein großes Medieninteresse hervor, das wir hier dokumentieren wollen:

Mitschnitte der Pressekonferenz

Spiegel Online: FDP schließt Ampel nicht mehr aus (08.03.2008)

ZDF: Westerwelle bringt FDP auf neuen Kurs (10.03.2008)

Welt online: FDP sieht sich als "letzte Partei der Mitte" (10.03.2008)

Mit der Einladung von Cornelia Pieper, MdB, Mitglied im Bildungsausschuss des Bundestages, zu ihrem Kreisparteitag am Samstag hatten die Kölner Liberalen den richtigen Riecher. Denn immerhin hatten sie damit passend zum Weltfrauentag auch die Vorsitzende des Frauenforums der FDP vor Ort. Für das Thema interessierte sich nämlich das WDR-Fernsehen, das den Parteitag mit einem Team besuchte und am gleichen Abend in der Lokalzeit einen Vergleich „Frauen in der Kommunalpolitik“ zwischen der gleichzeitig stattfindenden Mitgliederversammlung der Kölner Grünen und dem liberalen Parteitag brachte.

Ca. 100 Mitglieder und Interessenten waren ins Dorint-Hotel an der Messe gekommen und erlebten eine kämpferische Rede der Stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP, in der sie mehr Anstrengungen für die Bildung unter möglichst einheitlichen Standards in allen 16 Bundesländern forderte, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Dabei lobte sie die Arbeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung z.B. im Bereich der Hochschulpolitik als vorbildlich. Auch die aktuelle politische Lage insbesondere nach der Wahl in Hessen sprach sie an und hob die klare Haltung der FDP in Koalitionsfragen hervor.

Der Parteitag nahm ihre Anwesenheit zum Anlass, die beiden vorliegenden bildungspolitischen Anträge vorzuziehen und beschlossen, weitere Realschulen in Köln einzurichten, um z.B. Gymnasiasten, die die Schule nicht schafften, nicht zu zwingen, ihre Schullaufbahn auf der Hauptschule fortzusetzen, was heute wegen der geringen Zahl an Realschulen der Fall sein kann. Außerdem begründete die schulpolitische Sprecherin der Kölner Liberalen, Yvonne Gebauer, einen Antrag, die Lehrpläne an Gymnasien wegen der Verkürzung der Schulzeit zu straffen. Der Antrag wurde mit breiter Mehrheit beschlossen.

Die Arbeitsgruppe "Bildung und Forschung" der FDP-Bundestagsfraktion besuchte in dieser Woche die Computermesse CeBIT in Hannover. Cornelia Pieper (Forschungspolitische Sprecherin und Vorsitzende der AG) und Uwe Barth (Vorsitzender des Arbeitskreises VI), Patrick Meinhardt (Bildungspolitischer Sprecher) und die Referenten Volker Adams und Dr. Wolfram Kreisel verlegten ihre Sitzung an den „Tatort“, dorthin wo die Ideenwerkstatt tagt und Innovationen geboren werden.
Eine der ersten Stationen auf der Messe war der Stand der Deutschen Telekom. Hier erklärte der Forschungsvorstand den FDP-Politikern neue Technologien und Systemlösungen, wie zum Beispiel die forschungsnahe BETA-Plattform. Sie verfolgt das Ziel eines offenen Netzwerks zwischen Industrie, kleinen und mittelständischen Unternehmen, Hochschulen und professionellen Entwicklern. Die Liberalen waren sich anschließend einig: Der effizienten Erschließung der Informations- und Telekommunikationstechnologien (IKT) gehört die Zukunft Deutschlands.
Mit "Zimory" erfuhr die AG Bildung und Forschung von einer weiteren Neuerung. Dabei handelt es sich um ein Spin-Off der Deutschen Telekom-Labore, die eine leistungsfähige und dynamische Infrastruktur für Rechenzentren entwickeln, die durch die effiziente Ressourcennutzung Betriebskostensenkungen von bis zu 80 Prozent erreichen kann.
Am Stand des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) lernten die Abgeordneten die Miniaturausgabe der intelligenten Fabrik der Zukunft (smart factory) kennen. Eine weitere Station war die Messepräsentation von Microsoft. Experten vermittelten dort Zukunftsvisionen der IKT-Branche, die schon bald im Handel erhältlich sein werden. Plastisch wurde es am Stand der Bäckerei von Microsoft: Wie viel IT steckt in einem Brötchen? Die Antwort: Praktisch 22 Prozent IT sind daran beteiligt, die Brötchen im automatischen Backofen schön knusprig werden zu lassen.
Ein junges Unternehmen aus Thüringen, die VIOSO GmbH, die sich auf die Entwicklung von Anwendersoftware für den Einsatz von Videoprojektionen spezialisiert hat, zeigte Fotoprojektionen auf einem Aluwellblech („smartprojecting“). Die eigene Leinwand zum Diaprojektor wird in Zukunft dadurch überflüssig, verzerrte Bilder gehören der Vergangenheit an.
Yellow Strom überraschte mit einem digitalen Stromzähler, mit dem der Stromverbrauch jeder Glühbirne, Heizung oder Kaffemaschine kontrolliert werden kann. Energie sparen geht so ganz einfach. Diese digitalen Stromzähler werden sich bald in jedem Haushalt wiederfinden.
Beim Branchenverband BITKOM diskutierten die Politiker der FDP-Bundestagsfraktion Themen wie den Fachkräftemangel mit Blick auf eine bessere Bildung und Ausbildung, angefangen von der gestuften Ausbildung über Berufsakademien, bis hin zum Ausbau dualer Studiengänge. Der Weg zu mehr qualifizierten Arbeitskräften führt nur über eine stärkere Durchlässigkeit unseres Bildungssystems und eine Mobilisierung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. So wird BITKOM zusammen mit dem BMBF die "Initiative 50 Plus" auf den Weg bringen.
Zum Abschluss des Messebesuches ging es zu IBM, wo die Besucher aus Berlin JUGENE kennenlernten, den weltweit größten zivilen Rechner, der sich im Forschungszentrum Jülich/Nordrhein-Westfalen befindet.
Aber auch ein Recyclingverfahren für Siliziumscheiben, aus denen Mikrochips hergestellt werden, sogenannte Wafer, wurden dort gezeigt. Dabei werden aus „altem Silizium“ neue Wafer mit Photozellen entwickelt, die das Sonnenlicht in Energie umwandeln werden. Die neue Technologie führt letztendlich zu einem viel effizienteren Einsatz des Rohstoffes Silizium und ist außerdem ein bedeutender Beitrag zum Energiesparen und zum Umweltschutz. Heute noch werden 95 Prozent der Platten aus Silizium hergestellt.
Nach dem Besuch in Hannover resümmierten die Abgeordneten: "Die CeBIT ist Zukunft. Deutschlands Zukunft sind kluge Köpfe, intelligente Lösungen und neue Technologien!"