Die Nobelpreisträgerin Marie Curie hat einmal gesagt: „Mich interessiert nicht, was schon getan worden ist, sondern was noch getan werden muss“.

Viele Unternehmen fördern Nachwuchs durch gezielte Personalentwicklung. Der FDP-Bundesvorstand hat mit Beginn des Jahres 2008 erstmals auf Initiative der von mir geleiteten Arbeitsgruppe Frauen das Mentoring-Programm „Top – Nachwuchs – Talent“ auf den Weg gebracht. Mit Blick auf eine intensivierte Förderung innerhalb der FDP sind im ersten Jahr ausschließlich Frauen in das Programm
aufgenommen worden. Wir wollen langfristig alle Parteifreundinnen und Parteifreunde, aber auch die Vorfeldorganisationen dazu motivieren, den „Personalpool“ der Partei mit Nachwuchs zu stärken.

Das Programm richtet sich an engagierte Menschen, die an einer persönlichen und beruflichen Weiterentwicklung, egal ob in Politik oder Wirtschaft, interessiert sind. Ein weiteres Ziel ist es, das Mentoring-Programm als wirkungsvolles Instrument in der dauerhaften strategischen Personalentwicklung unserer FDP einzusetzen.

Wir wollen wachsen! Tragen Sie dazu bei und ergreifen Sie Ihre Chance!

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Das Präsidium der Freien Demokratischen Partei hat auf seiner Sitzung am 18. Februar 2008 einstimmig beschlossen:

Hamburger Erklärung „Für die Soziale Marktwirtschaft“

Die Soziale Marktwirtschaft war die Grundlage für den Wiederaufbau in der Bundesrepublik nach dem Krieg. Erst die Soziale Marktwirtschaft hat das „Wirtschaftswunder“ und wachsenden Wohlstand für immer mehr Bürger möglich gemacht. Erst dieses erfolgreiche Modell der Marktwirtschaft hat die Grundlage für das hohe Niveau sozialer Sicherheit in Deutschland geschaffen. Nur die Soziale Marktwirtschaft schafft Wohlstand für alle. Die Soziale Marktwirtschaft ist ein Wirtschaftssystem, ein Gesellschaftsmodell und zugleich auch ein ethischer Rahmen für die Bürgergesellschaft.

Die sich abzeichnenden Fälle von Steuerhinterziehung wenden sich gegen die Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft. Unsere Soziale Marktwirtschaft hat einen gesetzlichen Ordnungsrahmen zum Schutz vor Monopolen und Kartellen, schafft sozialen Ausgleich durch Besteuerung nach Leistungsfähigkeit. Aber unsere Marktwirtschaft braucht ebenso eine Kultur der Anerkennung. Wenn einige, die als Vorbilder Verantwortung tragen, die Regeln der Sozialen Marktwirtschaft brechen, sich gegen Recht und Gesetz stellen, so muss und wird dies geahndet werden. Die FDP verurteilt dieses gravierende Fehlverhalten durch Steuerhinterziehungen im großen Umfang als einen schwerwiegenden Vertrauensbruch, der mit der vollen Härte des Gesetzes geahndet werden muss. Aber es ist auch klar, dass es sich um schwarze Schafe handelt, die die Regeln der Marktwirtschaft gebrochen haben. Die FDP tritt allen entgegen, die diesen skandalösen Vorgang benutzen wollen, um die Soziale Marktwirtschaft an sich in Frage zu stellen. Wer jetzt Forderungen aufstellt von Steuererhöhungen bis zu Erhöhungen des Strafmaßes im Steuerrecht will nicht wirklich aufklären, sondern den Skandal politisch für seine Zwecke instrumentalisieren. Die FDP wendet sich gegen alle pauschalen Verurteilungen von Menschen mit Führungsverantwortung in Wirtschaft und Gesellschaft. Wir Freien Demokraten halten fest an einer mittelständisch orientierten Wirtschaftsordnung. Die FDP begrüßt, dass sich die Unternehmerschaft eindeutig und klar von den Steuerhinterziehern distanziert hat. Wir appellieren an alle Parteien, die Prinzipien der Gewaltenteilung im Rechtsstaat zu achten und die Unabhängigkeit von Gerichten zu respektieren.

Um mögliche Konsequenzen beurteilen zu können, muss jetzt zügig Klarheit über die Vorwürfe geschaffen werden. Es muss geprüft werden, wenn die Fakten auf dem Tisch sind, ob Kontrollen versagt haben und internationale Banken sich aktiv an der Steuerhinterziehung beteiligt haben. Die FDP vertraut auf die unabhängige Rechtsprechung - deswegen sind öffentliche Ermahnungen an unabhängige Richter durch die Politik für die Verhängung von Höchststrafen eine unzulässige politische Einmischung. Darüber hinaus muss in den parlamentarischen Kontrollgremien jetzt schnell geklärt werden, ob die Informationsbeschaffung durch den BND unter Wahrung der Rechtsstaatlichkeit erfolgt ist. Ferner ist es Aufgabe der Bundesregierung, auch in bilateralen Gesprächen auf die Einhaltung europäischer rechtstaatlicher Standards aller europäischer Finanzstandorte hinzuwirken.

"Der Aufschwung kommt bei den Menschen an." Das behauptete jedenfalls Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im November vergangenen Jahres im Deutschen Bundestag. Seitdem ist derartiges immer wieder aus dem Regierungslager zu hören. Dass Wiederholungen die Aussage aber nicht richtig machen, ist wohl bekannt. Im Gegenteil: Insbesondere Rentner müssten sogar durch die Steuer- und Abgabenerhöhungen sowie eine ansteigende Inflationsrate deutlich tiefer in die Tasche greifen. Die "Schönwetterreden" der Bundeskanzlerin helfen den Menschen nicht.
Ende vergangenen Jahres zog Angela Merkel in der Generaldebatte des Bundestages eine überaus positive Zwischenbilanz der ersten zwei Jahre der schwarz-roten Regierungsarbeit. Seitens der Liberalen handelte sich die Kanzlerin dafür den Vorwurf der Schönfärberei ein. Denn wie eine Monstranz trug Merkel den Slogan vom bei den Menschen ankommenden Aufschwung vor sich her.
Wirtschaftsminister Michael Glos von der bayerischen Schwesterpartei CSU behauptete sogar, dass man "auf dem Weg zu einem Aufschwung für alle" sei. Dass dies eher eine Werbebotschaft ohne Gehalt ist, hat die FDP-Fraktion mit zwei kleinen Anfragen an die Bundesregierung festgestellt. Fazit: "Wenige profitieren ein bisschen, etliche nicht und viele haben sogar weniger als vorher."
Der Slogan vom Aufschwung hört sich zwar "schön" an, doch das Problem bestehe darin, dass die Bürger davon nichts mitbekämen. Im Bundeskanzleramt gibt es offenbar ein "Wahrnehmungsproblem". Die Bürger gehen nicht nur leer aus bei SPD und CDU, sie zahlen sogar noch drauf. Bislang ist nur dem Staat die konjunkturellen Entwicklung zugute gekommen, da dieser von den steigenden Mehrbelastungen der Menschen profitiere. Steuererhöhungen, hohe Inflationsrate und niedrige Lohnzuwächse sorgen dafür, dass die Bürger netto weniger haben.
Für die 20 Millionen Rentner in Deutschland halte die Rentenanpassung schon im fünften Jahr in Folge längst nicht mit der Preisentwicklung Schritt. Die schleichende Verarmung von Ruheständlern wird stattdessen durch die Steuerpolitik der schwarz-roten Bundesregierung „noch beschleunigt“. Die dreiprozentige Mehrwertsteuererhöhung habe Rentenempfänger und Pensionäre besonders hart getroffen, weil sie nirgendwo durch andere Maßnahmen entlastet wurden. Das ist ungerecht.

Antwort auf die Kleine Anfrage "Bei wem der Aufschwung ankommt" (Drucksache 16/7801) aus dem Bundesministerium der Finanzen (04.02.2008)

In der Debatte über die Neuregelung der Stammzellforschung hält es die stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung, Cornelia Pieper, für "scheinheilig, den Stichtag zu belassen". Die Stichtagsregelung sei vom Bundestag beschlossen worden, um zu verhindern, dass Embryonen zum Zweck der Stammzellengewinnung produziert werden, sagte Pieper gegenüber der "Thüringer Allgemeinen". Embryonale Stammzellen seien jedoch bereits jetzt "in Größenordnungen verfügbar, die keine zusätzliche Gewinnung nötig machen". "Das kategorische Verbot durch einen Stichtag ist kontraproduktiv", und es "vereitelt jegliche Chance auf deutsche Spitzenforschung", sagte Pieper.
Das derzeit geltende Gesetz, das im Juli 2002 in Kraft trat, ermöglicht eine begrenzte Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen. Eine Stichtagsregelung sieht vor, dass die deutschen Forscher nur solche embryonalen Stammzellen verwenden dürfen, die bereits vor dem 1. Januar 2002 existierten und im Ausland gewonnen wurden. Zwei fraktionsübergreifende Gesetzentwürfe sehen vor, diesen Stichtag entweder zu verschieben oder aufzuheben, um die Stammzellforschung zu erleichtern. Zwei weitere Vorlagen für die Bundestagsdebatte über die Neuregelung der Stammzellforschung am Donnerstag sehen vor, am geltenden Stichtag festzuhalten oder die Forschung mit embryonalen Stammzellen ganz zu verbieten.

Die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, hat ihre Regierungserklärung am 30.11.2005 unter den hohen Anspruch gestellt: „Mehr Freiheit wagen!“
Sie sagte „Wir müssen auf die Freiheit der Entwicklungsmöglichkeiten in der Nano-, Bio- und Informationstechnologie setzen. Der Staat darf nicht glauben, er wisse selber, was da am besten zu tun sei, sondern wir müssen die Begutachtung durch die Wissenschaftsorganisationen in den Vordergrund rücken.“
Und genau an dieser Stelle setzen ich und die FDP-Bundestagsfraktion an.
Wir müssen mehr Freiheit wagen! Wir brauchen eine neue Kultur für Innovationen!
Ich fordere ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz, das der Wirtschaft und der Wissenschaft gleichermaßen die notwendige Luft zum Atmen gibt, das Barrieren abbaut und Forschung und Lehre enger zusammenführt, das Eigenverantwortung stärkt und Bürokratie abbaut, das wissenschaftstypische Tarifsysteme befördert, das Grenzen für Fachkräfte öffnet, das Forschungsinfrastrukturen für alle zugänglich macht und neuen Forschungsförderinstrumenten nicht im Wege steht.
Egal, ob grüne Biotechnologie, Stammzellforschung oder kerntechnische Sicherheitsforschung, die Bundesregierung setzt in der Spitzenforschung offenbar auf Risiken und nicht auf Chancen. Angst schafft keine Zukunft!

Mehr dazu: Antrag der FDP-Bundestagsfraktion "Wissenschaftsfreiheitsgesetz einführen - Mehr Freiheit und Verantwortung für das deutsche Wissenschaftssystem"

Der liberale Bürgermeisterkandidat, Heinz Pohl, lud Cornelia Pieper zum Betriebsbesuch in die Firma Holz Dammers nach Möckern ein. Dabei informierten sie sich über die Situation des Unternehmens, das sich auf die Herstellung von Laminatparketten spezialisiert hat. Nach einer kurzen Einführung folgte ein Rundgang durch die Produktion mit dem Betriebsleiter Dietmar Gruse. Das Unternehmen arbeitet in drei Schichten und beschäftigt derzeit 120 Mitarbeiter. Drei Auszubildende sind ebenfalls in der Firma.
Neben Fragen zur Zusammenarbeit des Unternehmens mit der Stadtverwaltung Möckern, um die es im übrigen sehr gut bestellt ist, kamen aber die vielen bürokratischen Hindernisse wie steigende Auflagen im Umweltschutz zur Sprache. Immer schwerer werde es aber auch, gut ausgebildete Handwerker wie zum Beispiel Elektriker zu finden.

Es tut mir sehr leid, dass ich mich so lange nicht gemeldet habe!
Ich hatte Probleme mit meiner Gastfamilie und konnte nicht wirklich von schoenen Dingen berichten und ich habe auch viel fuer die Schule gearbeitet bzw. gelernt!
Ich bin aber jetzt seit ca. 2 Wochen in einer anderen Gastfamilie und fuehle mich jetzt viel wohler als vorher!
Meine neue Gastfamilie ist sehr nett! Sie haben auch zwei Kinder etwa in meinem Alter, mit denen ich mich sehr gut verstehe! Wir hatten in den letzten Tagen sehr viel Spass zusammen! Sie zeigen auch viel Interesse an mir, meiner Familie, kulturellen Sachen von Deutschland, Deutsch und vor allem dem deutschen Essen! Und sie erzaehlen mir auch viel ueber ihre Familie, ihre Kindheit, wie sie sich kennengelernt haben, was sie zusammen erlebt haben, kulturelles und sprachliches ueber USA und noch viel mehr! Diese Familie gibt mir wirklich das Gefuehl in einer Familie zu sein, was ich hier schon lange vermisst habe! Die letzten Tage gingen dadurch wie im Flug vorbei! Aber ich finde, auch wenn es mir schlecht ging in der anderen Familie, habe ich auch damit Erfahrungen gesammelt!
In der Schule hat jetzt auch das neue Semester angefangen und ich habe neue Kurse!
Ich habe English (contemporary topics in literature), Sport (pysical education), Spanisch 2 fuer Fortgeschrittene, und Biologie 2! Letzte Woche hatte ich meine Pruefungen fuer die Kurse vom ersten Semester!
In Kochen brauchte ich nicht mitschreiben, da ich ein "A" (vergleichbar mit Note 2) hab und alle zwoelftklaessler damit nicht mitschreiben muessen (auf Englisch: "examed")! In Spanisch 1 hatte ich ueber 100% (ein "A+" = vergleichbar mit 1+) und war somit auch examed, habe aber freiwillig den Test fuer den Fortgeschrittene Kurs mitgeschrieben! Ich mag Sprachen - vor allem Spanisch und Englisch finde ich sehr interessant! In Mathe (pre-calculus) und Politik (american politics and economic system) habe ich auch die "finals" mitgeschrieben. Alle Pruefungen werden hier in jedem Fach als "multiple choice test" geschrieben, das heisst, dass ca 4 Antworten zu einer Frage vorgegeben sind und ich eine ankreuzen muss!
Diese Tests werden hier oft in der Schule benutzt! Die Ergebnisse fuer meine Tests habe ich noch nicht erfahren, bin aber schon sehr gespannt!

...das wars erst einmal, aber ich werde mich wieder melden!

Viele liebe Gruesse aus den USA!
Sarah