Donnerstag, 31. Januar 2008
 "Wie wird man 101 Jahre alt?" Diese Frage stellte Cornelia Pieper am gestrigen Mittwoch Charlotte Röse, einer Hettstedterin die im vergangenen Jahr ihren 101. Geburtstag feiern konnte und regelmäßige Nutzerin der Einrichtung für Tagespflege der städtischen Sozialstation ist. Gemeinsam mit Bürgermeister Jürgen Lautenfeld hatte Cornelia Pieper die Station besucht, um sich über deren Entwicklung zu informieren, wie sie ohnehin das Gedeihen der Stadt Hettstedt regelmäßig verfolgt.
Mit insgesamt 53 Mitarbeitern leistet die inzwischen seit 18 Jahren bestehende Sozialstation ambulante und vollstationäre Pflege. Im Programm sind aber auch Kurzzeitpflege und Tagesbetreuung. Gerade in diesen Bereichen besteht hohe Nachfrage. Anfangs standen 10 Plätze dafür zur Verfügung und sind inzwischen auf 15 aufgestockt, trotzdem gibt es inzwischen eine Warteliste. "Wie stark eine Gesellschaft ist, drückt sich auch darin aus, wie sie den Umgang mit ihren Schwachen und Alten pflegt", so Cornelia Pieper, die im übrigen keinen Hehl daraus machte, dass ihr Hettstedt-Besuch auch auf die konkrete Wahl-Unterstützung vom Parteilosen Bürgermeister Jürgen Lautenfeld zielt. "Herr Lautenfeld ist der richtige Mann am richtigen Ort", bekräftigte Pieper.
Dienstag, 29. Januar 2008
Vor einem knappen Jahr hat die FDP-Bundestagsfraktion zum ersten Ladies Lunch geladen und damit eine Tradition begründet: Am Freitag (25.01.2008) fand in Berlin das dritte Zusammentreffen von Frauen aus Wirtschaft und Gesellschaft statt. Auch dieses Mal konnte Initiatorin Cornelia PIEPER gemeinsam mit Sabine LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER über 100 Netzwerkerinnen begrüßen. Die Gastrednerin Maria VON WELSER, Direktorin des Landesfunkhauses Hamburg (NDR), wünschte sich noch mehr: "Mehr Macht für Frauen."
Das "Ladies Lunch" soll allen Frauen - unabhängig vom Parteibuch - dazu dienen, ein Netzwerk zu knüpfen. Mit dem Forum soll auch thematischer Gesprächsstoff geliefert werden. Cornelia Pieper war dieses Mal stolz, den von den Liberalen initiierten Bürgerinnenpreis „Liberta“ vorzustellen, der im Herbst 2007 das erste Mal verliehen worden ist. Mit der Auszeichnung für "Engagement und Ehrenamt“ würdigt die FDP jedes Jahr Frauen, die eine außergewöhnliche Leistung mit Vorbildcharakter für die Bürgergesellschaft erbringen.
„Es ist eine grundlegende Herausforderung für Frauen, zwischen den verschiedenen Vorurteilen und Erwartungshaltungen ihrer Umgebung einen eigenen Lebensentwurf zu finden - und dazu zu stehen. Frauen, die das geschafft haben, egal in welchem Bereich, verdienen unseren Respekt und unsere Anerkennung", verdeutlichte Pieper ihren Einsatz für den Bürgerinnenpreis. Leitlinie der Liberalen sei es, starken und unabhängigen Frauen zu mehr Anerkennung und gesellschaftlicher Beachtung zu verhelfen. „Unser Land lebt von den Ideen der Frauen“, bekräftigte sie.
Die bayerische FDP-Landeschefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hatte es sich nicht nehmen lassen, kurz bevor sie wieder zurück in den bayerischen Kommunal-Wahlkampf reiste, ein paar kämpferische Worte an die Gäste zu richten. Sie wünschte sich mehr Frauen in der Wirtschaft.
Die FDP-Bundestagfraktion werde auch weiterhin die Förderung der Frauen unterstützen und die Frauenpolitik vorantreiben. Wir machen es bald wieder.
Dienstag, 22. Januar 2008
 Großer Bahnhof am 18. Januar im Ratswaage-Hotel in Magdeburg. Der FDP Landesverband Sachsen-Anhalt hat zum Neujahrsempfang geladen. Der Einladung gefolgt sind 300 Gäste - darunter nicht nur Parteifreunde, viele Interessierte und Freunde der FDP, wie auch Vertreter aus Verbänden und Unternehmen des Landes.
Oswald Metzger, der Ex-Grüne Landtagsabgeordnete aus Baden-Württemberg konnte als Gastredner gewonnen werden. „Im Herzen waren sie schon immer Liberaler“, rief Cornelia Pieper dem Gast zu. Dem Applaus der Anwesenden konnte sie sicher sein. Ebenso, als sie die FDP als die Partei deklarierte, die „gegen Verbote und zu hohe Steuern“ eintritt. „Bei uns versammeln sich aber nicht nur Raucher und Autofahrer“, scherzte Pieper. Rote Fische mit schwarzen Punkten hatte Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué vor Augen, als er mit der Politik der Großen Koalition auf Landes- und Bundesebene abrechnete. Oswald Metzger konzentrierte sich in seiner Rede auf wirtschaftspolitische Themen und fühlte sich im liberalen Umfeld sichtlich wohl.
Montag, 21. Januar 2008
 Mittelstand ist keine betriebswirtschaftliche Recheneinheit. Mittelstand ist eine Geisteshaltung! Mit Pioniersinn und Patriotismus, Mut und Verantwortungsgefühl hat der Mittelstand unser Land einst wieder aufgebaut und das deutsche Wirtschaftswunder möglich gemacht. Wer morgens früher aufsteht, wer sich und anderen auf eigenes Risiko eine Existenz aufbaut, wer selber vorsorgt, nicht fragt, was der Staat ihm schuldet, sondern was er für andere erreichen kann, der verdient den Respekt aller und braucht politischen Rückenwind. Diese mittelständischen Tugenden sind auch heute gefragt, um unser Land weiter nach vorn zu bringen. Ohne solche Menschen, die ein umfassendes Verantwortungsprinzip vorleben, kann es keine freiheitliche Gesellschaft geben. Der Mittelstand steht für Freiheit und Verantwortung! Deutschland braucht eine Politik, die den Mittelstand stärkt und nicht schwächt.
Das Präsidium der Freien Demokratischen Partei hat auf seiner Sitzung am 21. Januar 2008 das Liberales Manifest für den Mittelstand beschlossen. Mehr dazu
Freitag, 18. Januar 2008
 Der Bundestag debattiert seit dem Morgen über Bildungspolitik. Mit einer so genannten Qualifizierungsinitiative will die Bundesregierung erreichen, dass zusätzliche Lehrstellen bereitgestellt werden. Für schwer vermittelbare Jugendliche sollen Firmen künftig einen Ausbildungsbonus von mehreren tausend Euro erhalten.
Cornelia Pieper äußerte dazu: „Die Bundesregierung übt sich im Schattenboxen, weil das eigentliche Ziel, die Zahl der Schulabbrecher zu halbieren, angesichts einer nicht zu koordinierenden Bildungspolitik zwischen Bund und Ländern nicht erfolgreich sein kann, im besten Falle gerade mal im Schneckentempo vorankommt.
Nach der letzten von der SPD und Union verabschiedeten Föderalismusreform ist der Bund für die vorschulische und schulische Bildung nicht mehr zuständig. Die Zahl von 80-90.000 Schulabbrechern jährlich ist aber zu groß, um unter dem Druck des Fachkräftemangels und des Bevölkerungsrückgangs junger Erwerbstätiger auf diese Jungen zu verzichten! Mal ganz abgesehen von zukünftigen menschlichen Schicksalen ohne Perspektive, die von staatlichen Almosen abhängig sind, bleibt die Frage der Chancengerechtigkeit ungelöst. Jeder Schulabbrecher braucht mindestens eine zweite Chance. Die Kultusministerkonferenz, die seit dem Wegfall der Bundeskompetenz „best practice“ – Modelle bundesweit durchführen müsste, versagt auf ganzer Linie als gesamtstaatlicher Bildungskoordinator. Die KMK hat sich selbst in dieser Funktion längst überflüssig gemacht. Zu einer gesamtstaatlichen Koordination bedarf es einer nationalen Bildungskonferenz, die sich aus je einem Bundesvertreter, den Ländervertretern und Bildungsexperten zusammensetzt und nicht nur nationale Qalifizierungsinitiativen zu Papier bringt, sondern diese auch gezielt und zügig umsetzt.
Gleiches gilt für nationale Bildungsstandarts auf gleich hohem Niveau für Kindergärten und Schulen (Sekundarstufe II und Abitur) im ganzen Bundesgebiet. Wir müssen früher anfangen mit individueller Förderung, nämlich im Kindergarten. Aber die Umsetzung der Qualitätsvereinbarungen zu den Kita-Bildungsprogrammen wird bisher in keinem Bundesland überprüft. Hinzu kommt, die Kita-Träger und Hochschulen benötigen dringend Unterstützung bei der Ausgestaltung von Weiterbildungsmodulen."
Donnerstag, 17. Januar 2008
Das FDP-Präsidium hat auf seiner Sitzung am 07. Januar ein "Sofortprogramm gegen Jugendgewalt und Jugendkriminalität" vorgelegt. Angesprochen werden darin Maßnahmen, die den Menschen wieder mehr Sicherheit geben sollen. Die FDP spricht sich dabei für eine bessere Durchsetzung des geltenden Jugendstrafrechts und den Abbau der Vollzugsdefizite aus. Notwendig sei dieses Sofortprogramm für Bund, Länder und Gemeinden zur Personalverstärkung der Polizei, der Staatsanwaltschaften, der Gerichte, des Strafvollzugs sowie der Sozialarbeit. Eine Politik der Vernunft mit Sachverstand statt Populismus sei das Gebot der Stunde.
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